Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 25.04.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 18. Juni 2020
TOP 18
Dreieichpark, Sanierung Spielplatz mit Wasserspielanlage, 1. Bauabschnitt
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2020-185 (Dez. IV, Amt 60) vom 29.04.2020,
2016-21/DS-I(A)0785
Ergänzungsantrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 18.06.2020,
2016-21/DS-I(A)0785/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0785, 2016-21/DS-I(A)0785/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Sanierung des Wasserspielplatzes, nach der vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Büro Ulrike Stockert, Landschaftsarchitekten, Gutenbergstraße 24, 63165 Mühlheim, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 280.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
Im Rahmen der Umsetzung der Sanierungsmaßnahme wird eine Trinkwasser-Abgabestelle („Trinkwasserspender/ Trinkwasserbrunnen“) im Umfeld des Spielplatzes installiert. Hierbei soll geprüft werden, in wie weit dies in Kooperation mit dem ZWO erfolgen kann.
2. Die erforderlichen Mittel werden bei dem Produktkonto 13010100.6165001160 „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen", PN V9012 und 13010100.6120000060 „Allgemeine Planungsleistungen wie folgt bereitgestellt:
13010100.6165001160:
Haushaltsmittel bis 2019: 235.000,00 €
(davon erfolgte Rückstellungen 235.000,00 €)
13010100.6120000060:
Haushaltsmittel bis 2019: 45.000,00 €
(davon erfolgte Rückstellungen 45.000,00 €)
Gesamt: 280.000,00 €
3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Zuwendung Land - „Zukunft Stadtgrün“,
Produktkonto 09010600.5421000160: 196.000,00 €
Kreditmarktmittel: 84.000,00 €
Gesamt: 280.000,00 €
4. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von 27.758,59 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
Die Unterhaltungskosten in Höhe von 20.862,19 € (Pflegeleistung und Unterhaltung ESO), die Bestandteil der o. g. Folgekosten sind, erhöhen sich von 20.262,19 € um 600,00 € auf 20.862,19 €.
5. Der Vergabe des dritten Teilauftrags von Architektenleistungen für die Leistungsphasen 5 (anteilig) - 9 gemäß „Honorarordnung für Architekten und Ingenieure“ (HOAI) an das Büro Stockert, Landschaftsarchitekten, Gutenbergstraße 24, 63165 Mühlheim, zum nachgeprüften Angebotspreis von 28.920,97 € sowie der Anpassung der Kosten für die Leistungsphasen 3 - 5 (anteilig) zum nachgeprüften Angebotspreis von 11.764,46 €, wird zugestimmt.
Die Gesamtvergabesumme erhöht sich damit:
Von: (LP 1, 2) 4.138,92 €
Um: (LP 3 - 5 (anteilig)) 11.764,46 €
(LP 5 (anteilig) - 9) 28.920,97 €
Auf: 44.824,36 €
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0785/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Im Rahmen der Umsetzung der Sanierungsmaßnahme („Dreieichpark, Sanierung Spielplatz mit Wasserspielanlage, 1. Bauabschnitt“) wird eine Trinkwasser-Abgabestelle („Trinkwasserspender/ Trinkwasserbrunnen“) im Umfeld des Spielplatzes installiert. Hierbei soll geprüft werden, in wie weit dies in Kooperation mit dem ZWO erfolgen kann.
2016-21/DS-I(A)0785
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung des Wasserspielplatzes, nach der vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Büro Ulrike Stockert, Landschaftsarchitekten, Gutenbergstraße 24, 63165 Mühlheim, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 280.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bei dem Produktkonto 13010100.6165001160 „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen", PN V9012 und 13010100.6120000060 „Allgemeine Planungsleistungen wie folgt bereitgestellt:
13010100.6165001160:
Haushaltsmittel bis 2019: 235.000,00 €
(davon erfolgte Rückstellungen 235.000,00 €)
13010100.6120000060:
Haushaltsmittel bis 2019: 45.000,00 €
(davon erfolgte Rückstellungen 45.000,00 €)
Gesamt: 280.000,00 €
3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Zuwendung Land - „Zukunft Stadtgrün“,
Produktkonto 09010600.5421000160: 196.000,00 €
Kreditmarktmittel: 84.000,00 €
Gesamt: 280.000,00 €
4. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von 27.758,59 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
Die Unterhaltungskosten in Höhe von 20.862,19 € (Pflegeleistung und Unterhaltung ESO), die Bestandteil der o. g. Folgekosten sind, erhöhen sich von 20.262,19 € um 600,00 € auf 20.862,19 €.
5. Der Vergabe des dritten Teilauftrags von Architektenleistungen für die Leistungsphasen 5 (anteilig) - 9 gemäß „Honorarordnung für Architekten und Ingenieure“ (HOAI) an das Büro Stockert, Landschaftsarchitekten, Gutenbergstraße 24, 63165 Mühlheim, zum nachgeprüften Angebotspreis von 28.920,97 € sowie der Anpassung der Kosten für die Leistungsphasen 3 - 5 (anteilig) zum nachgeprüften Angebotspreis von 11.764,46 €, wird zugestimmt.
Die Gesamtvergabesumme erhöht sich damit:
Von: (LP 1, 2) 4.138,92 €
Um: (LP 3 - 5 (anteilig)) 11.764,46 €
(LP 5 (anteilig) - 9) 28.920,97 €
Auf: 44.824,36 €
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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