Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 29.03.2024


Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2020

 

 

 

 

TOP 18
Eigenbetrieb MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach Wirtschaftsplan 2021

 

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2020-293 (Dez. III, OE 58) vom 15.07.2020,
2016-21/DS-I(A)0816


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt bei Stimmenenthaltung der AfD-Fraktion mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

1.            Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach für das Geschäftsjahr 2021, der im

 

1.1       Erfolgsplan

bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 159.410 und den Erträgen in Höhe von

T€ 159.410 mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis abschließt und im

 

1.2    Vermögensplan

Einnahmen in Höhe von T€ 50 und Ausgaben in Höhe von T€ 50 vorsieht,

 

1.3       keine Verpflichtungsermächtigungen benötigt,

 

1.4       eine Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz und die

 

1.5       Finanzplanung enthält

 

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

 

2.            Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der in dem Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Tätigung der Ausgaben in Anspruch genommen werden darf, wird auf T€ 7.000 festgesetzt.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

Offenbach a. M., den 08.08.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung

Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.