Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020

 

 

 

 

 

TOP 3

Haushaltsbegleitantrag
Finanzielle Förderung des Baus von Zisternen

Antrag AfD vom 15.11.2020, 2016-21/DS-I(A)0879

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur finanziellen Förderung des Baus von Zisternen in der Stadt Offenbach zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Dazu sind in den Haushaltsplänen 2021 und folgende zur Umsetzung des Konzeptes jährlich Mittel in Höhe von € 300.000,- einzuplanen.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 06.01.2021

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung