Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020

 

 

TOP 3

Haushaltssicherungskonzept 2021

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2020-449 (Dez. II, Amt 20) vom 21.10.2020,

2016-21/DS-I(A)0897

Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 9.12.2020,

2016-21/DS-I(A)0897/1

 

 

2016-21/DS-I(A)0897/1

 

Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit das am 9.12.2020 zum Antrag erhobene Haushaltssicherungskonzept (HSK).

 

 

Das HSK 2021 - 2016-21/DS-I(A)0897/1 - ist Bestandteil des Originalprotokolls

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

 

Im Hinblick auf den Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW vom 30.11.2020, 2016-21/DS-I(A)0905, legt der Stadtkämmerer, Herr Bürgermeister Freier, in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 9.12.2020 eine neues HSK vor. Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Bruszynski (CDU), erhebt dieses zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung.

 

2016-21/DS-I(A)0897/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit das am 9.12.2020 zum Antrag erhobene Haushaltssicherungskonzept (HSK).

 

 

2016-21/DS-I(A)0897

 

Durch Annahme von 2016-21/DS-I(A)0897/1 entfällt die Abstimmung über das HSK, 2016-21/DS-I(A)0897.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 06.01.2021

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung