Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-II(A)0015Ausgegeben am 26.08.2021
Eing. Dat. 29.07.2021
Sana Klinikum Offenbach GmbH
hier: Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für die Jahre 2019 und 2020
dazu: Magistratsvorlage Nr. 2021-222 (Dez. II, Amt 20) vom 28.07.2021
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 28.07.2021 beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung den Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für die Jahre 2019 und 2020 zur Kenntnis nimmt.
Der Tätigkeitsbericht wird gem. § 8 Abs. 2 GO der Stadtverordnetenversammlung als II(A)-Drucksache veröffentlicht.
Begründung:
Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.1980 zur Bestellung eines Patientenfürsprechers am Klinikum Offenbach wurde gleichzeitig auch beschlossen, dass der Patientenfürsprecher einen jährlichen Erfahrungsbericht vorzulegen hat.
Durch die Vorlage dieses Berichtes wird auch den Bestimmungen des Hessischen Krankenhausgesetzes § 7 Abs. 3 HKHG Rechnung getragen.
Anlagen:
1. Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für das Jahr 2019 vom 24.02.2021 und für das Jahr 2020 vom 01.06.2021
2. Stellungnahme der Geschäftsführung vom 06.07.2021
Hinweis: Der II(A)Bericht sowie die Anlagen werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.