Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021
TOP 6
Neubenennung von Stadtverordneten für den Aufsichtsrat
hier: Mainviertel Offenbach GmbH & Co. KG sowie INNO Innovationscampus GmbH & Co. KG
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-326 (Dez. I, Amt 10) vom 27.10.2021,
2021-26/DS-I(A)0145
1.Wahl zum Aufsichtsrat der Mainviertel Offenbach GmbH & Co. KG
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Magistrat
Frau Stv. Helena Wolf
Frau Stv. Patricia Bhend
Herrn Stv. Oliver Stirböck
Herrn Stv. Dominik Mangelmann
zur Benennung für den Aufsichtsrat der Mainviertel Offenbach GmbH & Co. KG vor.
2. Wahl zum Aufsichtsrat der INNO Innovationscampus GmbH & Co. KG
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Magistrat
Herrn Stv. Dr. Christian Grünewald
Herrn Stv. Tobias Dondelinger
Herrn Stv. Dominik Schwagereit
Frau Stv. Helena Wolf
Herrn Stv. Marc Oliver Junker
Herrn Stv. Dennis Lehmann
Herrn Stv. Sven Malsy
zur Benennung für den Aufsichtsrat der INNO Innovationscampus GmbH & Co. KG vor.
Die Wahlvorschläge sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Wahlverfahren:
Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber gibt bekannt, dass die Wahlen von vier Stadtverordneten für den Aufsichtsrat der Mainviertel Offenbach GmbH & Co. KG sowie von sieben Stadtverordneten für den Aufsichtsrat der INNO Innovationscampus GmbH & Co. KG gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Verhältniswahl erfolgen. Er schlägt vor, die Wahlen in einem Wahlgang durchzuführen. Es werden verschiedenfarbige Stimmzettel verwendet. Die Stadtverordneten sind mit diesem Vorschlag einverstanden, es erhebt sich kein Widerspruch.
Wahl zum Aufsichtsrat der Mainviertel Offenbach GmbH & Co KG (gelber Stimmzettel):
1. Wahlkommission
Die Stv.-Versammlung bildet folgende Wahlkommission:
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Herr Stv. Olaf Zimmermann und
Frau Stv. Brigitte Koenen
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Gizem Erinc-Ciftci
Für die Stv.-Fraktion der AfD Herr Stv. Manuel Wurm
Für die Stv.-Fraktion der Ofa Herr Stv. Maximilian Winter
2. Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 68
Abgegebene Stimmzettel 68
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 01
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfallen 35 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
CDU und FREIE WÄHLER entfallen 22 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
Ofa entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag
DIE LINKE. entfallen 05 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses schlägt die Stv.-Versammlung dem Magistrat nachfolgend genannte vier Stadtverordnete zur Benennung für den Aufsichtsrat der Mainviertel Offenbach GmbH & Co. KG vor:
Frau Stv. Helena Wolf
Frau Stv. Patricia Bhend
Herrn Stv. Oliver Stirböck
Herrn Stv. Dominik Mangelmann
Wahl zum Aufsichtsrat der INNO Innovationscampus GmbH & Co. KG (rosa Stimmzettel):
1. Wahlkommission
Die Stv.-Versammlung bildet folgende Wahlkommission:
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Herr Stv. Olaf Zimmermann und
Frau Stv. Brigitte Koenen
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Gizem Erinc-Ciftci
Für die Stv.-Fraktion der AfD Herr Stv. Manuel Wurm
Für die Stv.-Fraktion der Ofa Herr Stv. Maximilian Winter
2. Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 68
Abgegebene Stimmzettel 68
Gültige Stimmen 68
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 68
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfallen 37 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
CDU und FREIE WÄHLER entfallen 17 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag
DIE LINKE. entfallen 09 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
Ofa entfallen 00 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
AfD entfallen 05 Stimmen
Insgesamt: 68 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses schlägt die Stv.-Versammlung dem Magistrat nachfolgend genannte sieben Stadtverordnete zur Benennung für den Aufsichtsrat der INNO Innovationscampus GmbH & Co. KG vor:
Herrn Stv. Dr. Christian Grünewald
Herrn Stv. Tobias Dondelinger
Herrn Stv. Dominik Schwagereit
Frau Stv. Helena Wolf
Herrn Stv. Marc Oliver Junker
Herrn Stv. Dennis Lehmann
Herrn Stv. Sven Malsy
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung