Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-II(A)0041Ausgegeben am 10.07.2023
Eing. Dat. 06.07.2023
Sana Klinikum Offenbach GmbH
hier: Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für die Jahre 2021 und 2022
dazu: Magistratsvorlage Nr. 2023-175 (Dez. II, Amt 53) vom 05.07.2023
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung den Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für die Jahre 2021 und 2022 zur Kenntnis nimmt.
Der Tätigkeitsbericht wird gem. § 8 Abs. 2 GO der Stadtverordnetenversammlung als II (A)-Drucksache veröffentlicht.
Begründung:
Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.1980 zur Bestellung eines Patientenfürsprechers am Klinikum Offenbach wurde gleichzeitig auch beschlossen, dass der Patientenfürsprecher einen jährlichen Erfahrungsbericht vorzulegen hat.
Durch die Vorlage dieses Berichtes wird auch den Bestimmungen des Hessischen Krankenhausgesetzes § 7 Abs. 3 HKHG Rechnung getragen.
Anlagen:
1. Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für die Jahre 2021 und 2022
2. Stellungnahme der Geschäftsführung vom 28.02.2023
3. Klimarelevanzprüfung
Hinweis: Antrag und Anlagen werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.