Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 30. November 2023

 

 

 

 

 

TOP 3

Sanierung Gehwege (Pb 12)

Antrag FREIE WÄHLER vom 27.11.2023, 2021-26/DS-I(A)0621

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Es wird ein neues Untersachkonto „Sanierung Gehwege“ im Produkt „Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV“ eingerichtet und mit jährlich 1.000.000 Euro ausgestattet.

 

 

 

Offenbach a. M., den 06.12.2023

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung