Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 30. November 2023
TOP 6
Stellplatzsatzung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-316 (Dez. IV, Amt 63) vom 01.11.2023,
2021-26/DS-I(A)0590
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die als Anlage (03)* beigefügte Satzung der Stadt Offenbach am Main über die Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatzsatzung) samt ihrer Anlagen 1 (04)* und 2 (05)* wird beschlossen.
* redaktionell ergänzt
Die beschlossenen Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 06.12.2023
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung