Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-I(A)0644Ausgegeben am 18.01.2024
Eing. Dat. 18.01.2024
Kommissionen der Stadt Offenbach a. M.
Verkehrskommission, Kulturkommission, Sozialkommission, Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau, Volkshochschulkommission
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2024-028 (Dez. I, Amt 10.1) vom 17.01.2024
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Seniorenrats der Stadt Offenbach a. M.
1. Herrn Dr. Hans R. Diefenbach zum Mitglied, Frau Jutta Lehmann zur Stellvertreterin
sowie Herrn Rolf Chiout zum Nachrücker in die Verkehrskommission wählt.
2. Frau Doris Hoefer zum Mitglied, Frau Gertrud Umminger zur Stellvertreterin sowie
Frau Waltraud Meckel zur Nachrückerin in die Kulturkommission wählt.
3. Frau Hannelore Trabandt zum Mitglied, Frau Margit Hönig zur Stellvertreterin sowie
Frau Gertrud Helduser zur Nachrückerin in die Sozialkommission wählt.
4. Frau Mahshid Najafi zum Mitglied, Frau Gertrud Umminger zur Stellvertreterin sowie
Frau Waltraud Meckel zur Nachrückerin in die Kommission zur gesellschaftlichen
Gleichstellung der Frau wählt.
5. Herrn Dieter Dänner zum Mitglied, Herrn Wolfgang Reuter zum Stellvertreter sowie
Frau Gertrud Umminger zur Nachrückerin in die Volkshochschulkommission wählt.
Begründung:
Die Satzung des Seniorenrats sieht vor, dass der Seniorenrat aus seiner Mitte Vertreterinnen und Vertreter in die Kommissionen entsenden kann – als sachkundige Einwohnende bzw. als Vertretung der gesellschaftlichen Bereiche.
Nach der Seniorenratswahl im Oktober 2023 hat die konstituierende Sitzung des neuen Seniorenrates der Stadt Offenbach am 23.11.2023 stattgefunden. Entsprechend der Satzung des Seniorenrates verlieren alle Mitglieder, die vor der genannten Wahl und der genannten konstituierenden Sitzung als Vertretungen des Seniorenrates in den städtischen Kommissionen tätig gewesen sind, ihr Vertretungsrecht für den Seniorenrat innerhalb der Kommissionen.
In seiner ersten Sitzung nach der Konstituierung hat der neue Seniorenrat beschlossen, wer künftig als Mitglied, als Stellvertretung und als Nachrückerin / Nachrücker in die Verkehrskommission, Kulturkommission, Sozialkommission, Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau und in die Volkshochschulkommission entsendet wird. Aus diesem Grund sind Neuwahlen durch die Stadtverordneten-versammlung in der laufenden Legislaturperiode erforderlich, um das Wahlergebnis der Seniorenratswahl 2023 über die Entsendung in die verschiedenen Kommissionen abzubilden.
Die Vertreterinnen und Vertreter des Seniorenrates, die in der Stadtverordneten-versammlung am 15.07.2021 bzw. 21.07.2022 gewählt wurden, gehören bis auf drei Personen nicht mehr dem neuen Seniorenrat an.
Die Einbringung der Wahlvorlage *(in den Magistrat) erfolgt auf dem Wege des Nachtrags, da zur fristgerechten Abgabe nicht alle Informationen zur Erstellung der Vorlage vorgelegen haben. Durch die Einbringung der Nachtragsvorlage ist es möglich, dass die Stadtverordnetenversammlung in der ersten Sitzung im Jahr 2024, am 01. Februar 2024, über die Wahlvorschläge des Seniorenrates abstimmen kann und die dann gewählten neuen Mitglieder der verschiedenen Kommissionen nach Ihrer Berufung durch den Magistrat ihre Arbeit in den genannten Kommissionen aufnehmen können.
* redaktionell geändert
Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.