Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-II(A)0057Ausgegeben am 20.02.2024
Eing. Dat. 15.02.2024
Digitale Visualisierung des Haushalts umsetzen
hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2021,
2021-26/DS-I(A)0139/1
dazu: Magistratsvorlage Nr. 2024-047 (Dez. III, Amt 20) vom 14.02.2024
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 11.11.2021 folgenden Beschluss gefasst:
1. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie der Haushalt der Stadt Offenbach durch eine geeignete digitale Aufbereitung visualisiert und auf der Webseite der Stadt Offenbach in aufbereiteter digitaler und interaktiver Form veröffentlicht werden kann.
2. Es ist zu prüfen und zu berichten, ob und wie die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich interaktiv in den Haushaltsprozess miteinbezogen werden können.
3. Es ist zu prüfen und zu berichten, ob zusätzliche öffentliche Informationen (Begleitdokumente) und andere Formen der öffentlichen Darstellung (Haushaltsbroschüre) verlinkt und zum Download bereitgestellt werden können.
4. Es ist zu prüfen und zu berichten, ob die Daten des Haushalts in maschinenlesbarer Form zum Download bereitgestellt werden können.
5. Es ist zu prüfen und zu berichten, ob die Veröffentlichung des visualisierten Haushalts mit dem zu beschließenden Haushalt 2022 erfolgen kann und ob eine Möglichkeit zur Einbeziehung zurückliegender Haushalte besteht.
6. Es sind die Kosten für die Einrichtung, die laufende Pflege und die dazu notwendigen personellen Ressourcen zu ermitteln und zu berichten.
7. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, ob die durch den Hessischen Städtetag, den Hessischen Landkreistag, den Hessischen Städte- und Gemeindebund und die ekom21 empfohlene Lösung durch Haushaltsdaten.de eingesetzt oder eine andere digitale Plattform umgesetzt werden kann.
Hierzu berichtet der Magistrat wie folgt:
Zu 1:
Das Amt „Kämmerei, Kasse und Steuern“ hat sich auf Basis der Beschlüsse 2021-26/DS-I(A)0144/1 und 2021-26/DS-I(A)0139/1 mit unterschiedlichen Softwarelösungen beschäftigt. Im Ergebnis wurde „Axians IKVS“ angeschafft. Die Software bietet neben der digitalen und interaktiven Darstellung des Haushalts auch Vorteile für interne Arbeitsabläufe im Rahmen der Haushaltsaufstellung sowie beim Druck des Haushalts.
Der städtische Haushalt in digitaler und interaktiver Form wird unter Nutzung der vorgenannten Softwarelösung seit November 2023 auf der städtischen Homepage dargestellt. Das Medium wurde erstmals im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 nach Einbringung des Haushalts in die Stadtverordnetenversammlung präsentiert. Der Grundaufbau der digitalen Darstellung wird durch Such- und Filterfunktionen sowie durch die Einbindung von Grafiken unterstützt.
Zu 2:
Zur Umsetzung des Beschluss 2021-26/DS-I(A)0144/1 wurde vor der Verabschiedung des Haushalts 2023 durch Herrn Stadtkämmerer Martin Wilhelm gemeinsam mit Mitarbeitenden des Amtes „Kämmerei, Kasse und Steuern“ zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung wurden die Eckdaten des Haushalts 2023 vorgestellt und mittels Präsentation veranschaulicht. Die Veranstaltung wurde lediglich von drei Personen besucht.
Vor Verabschiedung des Haushalts 2024 wurde erneut zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Die Veranstaltung wurde lediglich von einer Person wahrgenommen.
Zu 3:
Die Haushaltsbroschüre, das Haushaltserklärvideo und der digitale Haushalt stehen auf der Homepage der Stadt Offenbach am Main im Bereich „Rathaus – Finanzen“ zum Download bzw. zur Ansicht bereit.
Zu 4:
Neben der digitalen Darstellung des Haushalts steht auch ein PDF des Gesamthaushalts bereit. Zudem hat Stadtkämmerer Martin Wilhelm beschlossen, dass ab 2022 allen Stadtverordneten die Haushaltstabellen als excel-Dateien zur Verfügung gestellt werden.
Zu 5:
Aufgrund interner Prüfungen durch das Amt „Kämmerei, Kasse und Steuern“ war eine Bereitstellung zum Haushalt 2022 nicht möglich. Zur Anschaffung einer entspechenden Softwarelösung standen zudem keine Haushaltsmittel im Haushalt 2022 bereit, weshalb eine kurzfristige Umsetzung des Beschlusses nicht möglich war. Die Planung der Mittel erfolgte über den Haushalt 2023, die schrittweise Umsetzung erfolgte dann ebenfalls im Jahr 2023 und mündete in der Vorstellung des digitalen Haushalts im November 2023.
Die Haushaltsdaten der Vorjahre (bis einschließlich 2020) sind ebenfalls in digitaler Form bereitgestellt und können abgerufen werden.
Zu 6:
Die Anschaffungskosten für die Software beliefen sich auf rund 33 T€, die laufenden Kosten betragen jährlich rund 18 T€. Hiervon entfallen rund 8 T€ für die Bereitstellung des digitalen Haushalts, die übrigen Kosten entstehen für weitere Module (Haushaltsdruck, unterjähriges Berichtswesen, Jahresabschluss).
Die Wartung und Pflege der Daten wird federführend von einem Mitarbeitenden sichergestellt. Perspektivisch wird die Software von den Sachgebieten Haushaltsplanung, unterjährige Prognose und Jahresabschluss (insgesamt etwa 8 Mitarbeitenden) genutzt.
Zu 7:
Im Rahmen der Einführung einer digitalen Lösung zur Darstellung des Haushalts wurde der Markt gesichtet. In diesem Zusammenhang wurde auch die Lösung „www.haushaltsdaten.de“ geprüft. Letztendlich wurde sich jedoch für die Anschaffung von Axians IKVS entschieden, da neben der digitalen Darstellung des Haushalts mit dieser Lösung weitere Synergien für interne Arbeitsabläufe, insbesondere beim Druck des Haushalts, des unterjährigen Berichtswesen und des Jahresabschluss gehoben werden können.
Hinweis: Der Bericht wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.