Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0116                                                         Ausgegeben am 24.11.2011

                                                                                               Eing. Dat. 24.11.2011

 

 

 

Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2012
hier: Prioritätenliste
Antrag Magistratsvorlage Nr. 378/11 (Dez. III, Amt 20) vom 23.11.2011


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

Der infolge der Haushaltsgenehmigung 2011 durch den Regierungspräsidenten aufzustellenden Priorisierungsliste als Anlage zum Investitionsprogramm 2012 wird zugestimmt.


Begründung:

 

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat die Stadt Offenbach im Rahmen der Haushaltsgenehmiung 2011 verpflichtet, eine Priorisierungsliste für Investitionen zu erstellen.

 

Zur Vorbereitung der notwendigen Beratungen und zur Erleichterung der Übersicht wurde mit Schreiben vom 29.09.2011 eine Aufstellung über die Investitionen unterteilt in verschiedene Kategorien sowie eine erste Zusammenstellung der Prioritätenliste an alle Dezernate sowie die Stadtverordneten verteilt.

 

Die als Anlage beigefügte Prioritätenliste ist nun ergänzt, sodass jeder Maßnahme eine Priorität zugeordnet ist.

Anlage