Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0745Ausgegeben am 01.09.2015
Eing. Dat. 16.07.2015
Seniorenzentrum Offenbach GmbH
hier: Aufhebungssatzung der Betriebssatzung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-214 (Dez. I und III, Amt 20) vom 15.07.2015
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
Die beigefügte Aufhebungssatzung zur Satzung über den Betrieb für das Alten und Pflegeheim der Stadt Offenbach am Main, Hessenring 55-57, 63071 Offenbach am Main wird beschlossen.
Begründung:
Das Alten- und Pflegeheim der Stadt Offenbach am Main am Hessenring 55-57 wurde anfänglich in der Rechtsform des Eigenbetriebs geführt, bevor es unter Beteiligung des Deutschen Roten Kreuzes in eine GmbH umgewandelt wurde. Die damals von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Betriebssatzung für das Alten- und Pflegeheim in der Rechtsform des Eigenbetriebs wurde seither nicht aufgehoben. Das soll nunmehr mit beigefügter Aufhebungssatzung erfolgen.
Anlage:
Aufhebungssatzung