Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0745                                                         Ausgegeben am 01.09.2015

                                                                                               Eing. Dat. 16.07.2015

 

 

 

 

 

Seniorenzentrum Offenbach GmbH

hier: Aufhebungssatzung der Betriebssatzung

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-214 (Dez. I und III, Amt 20) vom 15.07.2015

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

Die beigefügte Aufhebungssatzung zur Satzung über den Betrieb für das Alten und Pflegeheim der Stadt Offenbach am Main, Hessenring 55-57, 63071 Offenbach am Main wird beschlossen.

 

 

Begründung:

 

Das Alten- und Pflegeheim der Stadt Offenbach am Main am Hessenring 55-57 wurde anfänglich in der Rechtsform des Eigenbetriebs geführt, bevor es unter Beteiligung des Deutschen Roten Kreuzes in eine GmbH umgewandelt wurde. Die damals von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Betriebssatzung für das Alten- und Pflegeheim in der Rechtsform des Eigenbetriebs wurde seither nicht aufgehoben. Das soll nunmehr mit beigefügter Aufhebungssatzung erfolgen.

Anlage:

Aufhebungssatzung