Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0757                                                         Ausgegeben am 15.09.2015

                                                                                               Eing. Dat. 15.09.2015

 

 

 

 

 

Sofortige Sanierung des Spielplatzes Richard-Wagner-Str./Eschstr.

Antrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 15.09.2015

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Verschiebung der  Sanierung des Spielplatzes Richard-Wagner-Str./Eschstr. wird aufgehoben. Für die sofortige Sanierung werden Mittel in Höhe von 85.000 € bereitgestellt.

 

Die Auszahlung erfolgt auf von der Kämmerei neu anzulegende Produktkonten. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf dem Produktkonto 01010700.5989000020 (insg. 914.778,93 €). Die Mittel werden im Nachtrag 2015 umgesetzt. Um die Auszahlung zu gewährleisten, werden die jeweiligen Produktkonten und das Produktkonto 01010700.5989000020 bis zur Umsetzung im Nachtrag 2015 in einen Deckungskreis genommen.

 

 

Begründung:

 

Der Spielplatz Richard-Wagner-Str./Eschstr. gehört zu den Spielplätzen, die eine Sanierung dringend nötig haben. Trotzdem soll die Sanierung von den Jahren 2015/16 in die Jahre 2018/19 verschoben werden. Die Antrag stellenden Fraktionen sind aber der Ansicht, dass die im Tenor genannten Mittel zur sofortigen Sanierung wieder bereitgestellt werden sollten.