Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0770                                                         Ausgegeben am 01.10.2015

                                                                                               Eing. Dat. 17.09.2015

 

 

 

 

 

Nachtragshaushaltssatzung 2015 und Nachtragshaushaltsplan 2015

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-289 (Dez. III, Amt 20) vom 16.09.2015

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

a) der beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015 wird festgestellt und die beigefügte Nachtragshaushaltssatzung 2015 wird beschlossen,

 

b) die sich aus der Nachtragshaushaltssatzung 2015 und dem Nachtragshaushaltsplan 2015 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitionsprogramm 2015 (für die Jahre 2015 bis 2019) berücksichtigt.

 

 

Begründung:

 

Nach § 98 HGO ist die Nachtragssatzung von der Stadtverordnetenversammlung nach Behandlung in den zuständigen Ausschüssen zu beschließen. Der Beschluss über die Nachtragssatzung schließt die Aktualisierung der Teilergebnis- / Teilfinanzhaushalte (Dezernatsbudgets), des Gesamtergebnis- / Gesamtfinanzhaushalts, die Bestandteile des Haushaltsplanes sind (§ 98 HGO i.V. mit § 8 GemHVO), ein.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung 2015 dient der Aktualisierung der Haushaltsplanung. Sie enthält die zum Zeitpunkt der Aufstellung übersehbaren Veränderungen.

 

Die Veränderungen des Ergebnishaushaltes und des Finanzhaushaltes usw. sind im Nachtragshaushaltsplan selbst und im beigefügten Vorbericht erläutert.

Anlage:

Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2015