Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0800                                                         Ausgegeben am 19.11.2015

                                                                                               Eing. Dat. 05.11.2015

 

 

 

 

 

Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2016

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-351 (Dez. III, Amt 20) vom 04.11.2015

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

1. die Haushaltssatzung 2016 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan 2016 und der Stellenplan für das Jahr 2016 festgesetzt.

 

2. das beigefügte Investitionsprogramm 2016 für die Jahre 2016 bis 2020 wird beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung wird Kenntnis genommen.

 

 

Begründung:

 

Nach § 97 Abs. 3 HGO ist die Haushaltssatzung von der Stadtverordnetenversammlung nach Behandlung in den zuständigen Ausschüssen zu beschließen. Der Beschluss über die Haushaltssatzung schließt die Festsetzung der Teilergebnis- / Teilfinanzhaushalte (Produktbudgets), des Gesamtergebnis- / Gesamtfinanzhaushalts und des Stellenplanes, die Bestandteile des Haushaltsplanes sind (§ 94 Abs. 1 HGO i.V. mit § 1 GemHVO), ein.

 

Das Investitionsprogramm ist nach § 101 HGO als Grundlage für die Finanzplanung zu beschließen.

 

Im Übrigen wird zur Begründung auf die beigefügten Unterlagen verwiesen.

Anlagen