Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0802                                                         Ausgegeben am 05.11.2015

                                                                                               Eing. Dat. 05.11.2015

 

 

 

 

 

Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen

hier: Wirtschaftsplan 2016

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-350 (Dez. II, ESO) vom 04.11.2015

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

Der beigefügte Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2016 wird wie folgt festgesetzt:

 

1.  Erfolgs- und Vermögensplan

 

1.1.   Erfolgsplan                                                                                  
Erträge                                                                                           € 67.769.402
Aufwendungen                                                                            € 65.574.017
Jahresüberschuss                                                                       €      743.095

 

1.2.   Vermögensplan
Einnahmen (Deckungsmittel)                                                   € 14.833.369
Kreditaufnahme                                                                           €   5.000.000
Summe                                                                                                     € 19.833.369

Kredittilgung                                                                                 €   1.609.761
Auflösung empfangener Ertragszuschüsse                          €      310.350
Investitionen                                                                                 € 15.601.000
Entnahmen aus der Gebührenausgleichsrückstellung       €   2.312.258
Summe                                                                                                     € 19.833.369

 

2.  Kreditermächtigungen

 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2016 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf € 5.000.000 festgesetzt.

 

3.  Verpflichtungsermächtigungen

 

Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsjahr 2016 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf € 8.495.000 festgesetzt

4.  Kassenkredite

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2016 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf € 1.000.000 festgesetzt.

 

5.  Stellenplan

 

Es gilt die Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz, die Bestandteil des beigefügten Wirtschaftsplans 2016 ist.

 

6.  Finanzplan

 

Es gilt die Finanzplanung gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes, die Anlage des beigefügten Wirtschaftsplans 2016 ist.

 

 

Begründung:

 

Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBl. I 1989, 154), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 16.12.2011 (GVBI. I S. 786, 800), insbesondere der §§ 15-19, in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.

 

Die Kredite gemäß § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet. Die Kassenkredite gemäß § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.

 

Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.

Anlagen:

-       Anlage Erläuterungsteil: Wirtschaftsplan 2016 des ESO Eigenbetrieb

-       Anlage Tabellenteil: Deckblatt

-       Anlage Tabelle 1: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2016

-       Anlage Tabelle 2: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2016 nach Sparten

-       Anlage Tabelle 3: Investitionen ESO Eigenbetrieb 2016

-       Anlage Tabelle 4: Investitionsplanung zum Wirtschaftsplan 2016 - 2020

-       Anlage Tabelle 5: Verpflichtungsermächtigungen 2016

-       Anlage Tabelle 6: Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2016

-       Anlage Tabelle 7: Finanzplan zum Wirtschaftsplan 2016 - 2020

-       Anlage Tabelle 8: Übersicht der Risiken für den ESO Eigenbetrieb 2016