Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0817                                                         Ausgegeben am 26.11.2015

                                                                                               Eing. Dat. 26.11.2015

 

 

 

 

 

Beschaffung von Ausstattungsgegenständen zur zeitgemäßen Ausstattung der Theodor Heuss Schule (THS)
hier: Zustimmung zur Bestellung

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-399 (Dez. II, Amt 40) vom 25.11.2015

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

1.  Der Vergabe der Beschaffungsaufträge zu den geprüften Angebotspreisen i.H.v. 224.378,93 € für die zeitgemäße Möblierung der THS durch unterschiedliche Firmen wird zugestimmt.

2.  Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2015 aus dem Deckungskreis 8054 mit der Investitionsnummer 0310010840201401 THS Amt 4020.

 

 

Begründung:

 

Die THS beantragt die Beschaffung der in den Angeboten der Firmen aufgeführten Ausstattungsgegenstände für die unterschiedlichen Fachbereiche, um die vorhandene Schulausstattung zu modernisieren, zu ergänzen und um dadurch zeitgemäße Unterrichtsmethoden umsetzen zu können.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Rahmen des Schulbudgets der THS als Haushaltsmittel der Haushaltsreste 2014 und des Haushaltsjahres 2015 im Deckungskreis 8054 THS mit der Maßnahmennummer 0310010840201401 „Div. Anschaffungen THS“ bereit. Die Mittel wurden durch die Kämmerei freigegeben.

 

Gemäß der Richtlinie der Stadt Offenbach über Ausschreibung und Vergabe sowie der VOL erfolgen freihändige Vergaben, da die einzelnen Bestellungen bei den jeweiligen Anbietern unter dem Schwellenwert von 100.000 € bei Lieferleistungen liegen. Die Richtlinien wurden eingehalten und Vergabevermerke erzeugt.

 

Der Beschluss wird erforderlich, weil die Grundausstattung der Schule im Rahmen des ÖPP-Verfahrens von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde (ÖPP-Verfahren „Abriss, Neubau und Betrieb Beethovenschule sowie Sanierung, Erweiterung und Betrieb des Berufsschulzentrums Buchhügel (Theodor-Heuss-Schule, Käthe-Kollwitz-Schule), DS I (B) 160 und DS I (B) 160/1) und deshalb Veränderungen erheblichen Umfangs erneut von diesem Gremium gebilligt werden müssen.

 

Die Anschaffungen tragen zur Modernisierung der Schulausstattung bei und entsprechen den Vorstellungen des Stadtschulamtes für eine attraktive, zeitgemäße Lernumgebung.

 

Die Angebote der Firmen und die Vergabevermerke der THS liegen im Büro der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder und anschließend im Büro der Stadtverordnetenversammlung zur Einsichtnahme aus.

 

Die Vorlage wird als Nachtragsvorlage *(in den Magistrat) eingereicht, da die Theodor-Heuss-Schule umfangreiche Vorarbeiten zur Erfüllung der Vergabevorschriften leisten musste und sich die Einreichung dadurch verzögerte. Auch die Nachprüfung der eingereichten Unterlagen durch die Verwaltung war zeitintensiv.

 

* redaktionell geändert