Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0091                                                         Ausgegeben am 03.11.2016

                                                                                               Eing. Dat. 03.11.2016

 

 

 

 

 

Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a. M.

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-325 (Dez. I, Amt 10) vom 02.11.2016

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung

 

auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes Kindertagesstätten

 

    Frau Karin Visuian und

    Frau Andrea Schäfer zu Mitgliedern sowie

 

    Frau Ina Herz-Röder und

    Frau Hannelore Schweikard-Kanz zu stellvertretenden Mitgliedern

 

der Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a. M. wählt.

 

* nachrichtlich: Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 2. November 2016 beschlossen, die gewählten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder zu berufen.

 

 

Begründung:

 

Nach den zwischenzeitlich durchgeführten Personalratswahlen schlägt der Personalrat für die Dauer seiner Wahlperiode die o. g. Personalratsmitglieder zur Wahl in die Betriebskommission Kindertagesstätten Offenbach a. M. vor.

 

Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 3 Eigenbetriebsgesetz werden zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes, auf dessen Vorschlag von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt.

 

Nach § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes sind für die Mitglieder auch Vertreter zu wählen.

 

Gemäß § 7 Abs. 1 der Betriebssatzung beruft der Magistrat die Mitglieder der

Betriebskommission.

 

* die Vorlage wurde redaktionell geändert