Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0092                                                         Ausgegeben am 03.11.2016

                                                                                               Eing. Dat. 03.11.2016

 

 

 

 

 

KAG Rodau-Bieber (Kommunale AG der Anliegerkommunen von Rodau und Bieber)

hier:    Änderung der Vertretung von Offenbach im Lenkungsrat

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-328 (Dez. I, Amt 33) vom 02.11.2016

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss Nr. 2011-16/DS-I(A)0583 vom 24. Juli 2014 (Beitritt zur KAG Rodau-Bieber) wird hinsichtlich Nr. 4 wie folgt geändert:

Die Stadt Offenbach am Main wird im Lenkungsrat der KAG Rodau-Bieber von dem jeweils zuständigen Umweltdezernenten / von der jeweils zuständigen Umweltdezernentin vertreten.

 

 

Begründung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 24. Juli 2014 beschlossen, dass die Stadt Offenbach am Main mit Wirkung vom 1. Januar 2015 der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft der Anliegerkommunen von Rodau und Bieber (KAG Rodau-Bieber) beitritt. Gemäß Nr. 4 des Beschlusses wird Offenbach im Lenkungsrat von Bürgermeister Peter Schneider vertreten.

 

Zuständig für den Umweltbereich ist seit 08.07.2016 (neuer Dezernatsverteilungsplan) Oberbürgermeister Horst Schneider.

 

Um nicht bei künftigen Änderungen der Dezernatszuschnitte immer eine neue Beschlusslage herbeiführen zu müssen, wird die Vertretung von Offenbach  im Lenkungsrat der KAG Rodau-Bieber nun dauerhaft gesichert und dem jeweils zuständigen Umweltderzenten / der jeweils zuständigen Umweltderzenentin übertragen.