Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0300                                                         Ausgegeben am 02.11.2017

                                                                                               Eing. Dat. 19.10.2017

 

 

 

 

 

Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2018

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-350 (Dez. III, Amt 20) vom 18.10.2017

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

1. die Haushaltssatzung 2018 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan 2018 und der Stellenplan für das Jahr 2018 festgesetzt.

 

2. das beigefügte Investitionsprogramm 2018 wird beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen.

 

 

Begründung:

 

Nach § 97 Abs. 3 HGO ist die Haushaltssatzung von der Stadtverordnetenversammlung nach Behandlung in den zuständigen Ausschüssen zu beschließen. Der Beschluss über die Haushaltssatzung schließt die Festsetzung der Teilergebnis- / Teilfinanzhaushalte (Produktbudgets), des Ergebnis- / Finanzhaushalts und des Stellenplanes, die Bestandteile des Haushaltsplanes sind (§ 94 Abs. 1 HGO i.V. mit § 1 GemHVO), ein.

 

Das Investitionsprogramm ist nach § 101 HGO als Grundlage für die Finanzplanung zu beschließen.

 

Im Übrigen wird zur Begründung auf die beigefügten Unterlagen verwiesen.

Anlage:

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018