Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

2016-21/DS-I(A)0315                                                         Ausgegeben am 23.11.2017

                                                                                               Eing. Dat. 23.11.2017

 

 

 

 

Aktive Innenstadt Offenbach, Fassadenprogramm

hier: Bereitstellung weiterer Mittel

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-396 (Dez. I, Amt 60) vom 22.11.2017

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

1.         Auf Grundlage der in der Anlage beigefügten Richtlinie wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.05.2010 im Geltungsbereich der „Aktiven Innenstadt Offenbach“ seit 01.03.2011 das kommunale Anreizsystem „Fassadenprogramm“ durchgeführt. Der weiteren Fortführung des Programms wird zugestimmt.

 

2.       Für die Fortsetzung des Programms werden zusätzlich 100.000,00 € bereitgestellt.

 

3.         Die entsprechenden Mittel in Höhe von 100.000,00 € stehen in den Jahren 2017/2018 mit je 50.000,00 € bei dem Produktkonto 09010600.0951003060 „Aktive Kernbereiche“ Invest.-Nr. 0901060900601202 zur Verfügung.

 

 

Begründung:

 

Mit der Beschlussfassung des Integrierten Handlungskonzepts der „Aktiven Innenstadt Offenbach“ am 06.05.2010 hat die Stadtverordnetenversammlung zugleich die Einrichtung des „Fassadenprogramms“ als kommunales Anreizsystem zur gestalterischen Aufwertung der Innenstadt beschlossen und mit einem Haushaltsansatz von 200.000,00 € ausgestattet.

 

Die zur Programmabwicklung erarbeitete und hier als Anlage beigefügte Förderrichtlinie wurde nach interner Abstimmung am 01.02.2011 durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (HMWVL) genehmigt.

 

Das Fassadenproramm findet weiterhin regen Zulauf, motiviert zur Behebung von Sanierungs- und Gestaltungsrückständen und trägt in markanter Weise zur Aufwertung des Programmgebietes der „Aktiven Innenstadt Offennbach“ bei.

Bisher wurden 20 Projekte aufgenommen.

 

Das Programm läuft bis mindestens Ende 2018 weiter.

 

Anlage:

Aktive Innenstadt Offenbach Fassadenprogramm Förderrichtlinie

 

Verteiler:

13 x HFB

  1 x Minderheitenvertreter (HFB)

  2 x Vertreter (ALB)

13 x UPB

  1 x Minderheitenvertreter (UPB)

  2 x Vertreter (ALB)

  8 x Fraktionen

  5 x fraktionslose Stv.

  4 x Stv.-Büro

 

Hinweis: Die Anlage ist im PIO (Politisches Informationssystem Offenbach) hinterlegt und kann dort eingesehen werden.