Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0440Ausgegeben am 01.08.2018

Eing. Dat. 19.07.2018

 

 

Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-231 (Dez. I, Amt 10) vom 18.07.2018

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung

 

auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen

 

    Frau Angelika Samarelli zum Mitglied und

 

    Herrn Manfred Scheid zum stellvertretenden Mitglied

 

der Betriebskommission Eigenbetrieb Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen wählt.

 

* nachrichtlich: Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 18.07.2018 beschlossen, das gewählte Mitglied, Frau Angelika Samarelli und stellvertretende Mitglied, Herrn Manfred Scheid, zu berufen.

 

 

Begründung:

 

Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 3 Eigenbetriebsgesetz werden zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes, auf dessen Vorschlag von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt.

Nach § 6 Abs. 1 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes sind für die Mitglieder der Betriebskommission auch Vertreter zu wählen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 11.05.2017 auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen Herrn Bernd Fiedler zum Mitglied und Herrn Rainer Appl zum Stellvertreter der Betriebskommission gewählt.

Beide Herren sind aus dem Personalrat ausgeschieden. Auf Vorschlag des Personalrates soll nunmehr Frau Angelika Samarelli zum Mitglied und Herr Manfred Scheid zum Stellvertreter gewählt werden.

 

Die Berufung des Mitglieds und des Stellvertreters erfolgt durch den Magistrat.