Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2006 - 2011

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Drucksachen-Abteilung I (A)                                               Ausgegeben am 08.03.2007

                                                                                               Eing. Dat. 08.03.2007

 

Nr. 134

 

Dez.: I (Amt 60)

 

 

Verkehrsführung Bismarckstraße
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 058/07 vom 07.03.2007, DS I (A) 134


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt
beschließt:


1. Der neuen Verkehrsführung Bismarckstraße, die Bestandteil des Verkehrskonzep-
    tes Innenstadt ist, nach der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement er-
    stellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, ab-
    schließend mit 295.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96930
    „Verkehrsführung Bismarckstraße" und dem Verwahrgeldkonto 99999.06016
    „Straßenbahngleis- und Mastentfernung Frankfurter Straße“ wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsmittel bis Ende 2005:               48.500,00 €
    Haushaltsplan 2006:                                            230.000,00 €
    Verwahrgeldkonto 99999.06016

    „Straßenbahngleis- und Mastent-

    fernung Frankfurter Straße“                                  16.500,00 €


    Gesamt:                                                                295.000,00 €


3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von
    4.998,63 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.


Begründung:

 

Mit der Öffnung der Bismarckstraße in Richtung Osten wird eine neue und attraktive West-Ost-Verbindung in der Innenstadt geschaffen, die im Verkehrskonzept Innenstadt im Rahmen des Verkehrsmanagementplanes der Stadt Offenbach enthalten ist. Die verkehrlichen Auswirkungen der Maßnahme auf die Bismarckstraße und die sie umgebenden Straßen sind in der Vorlage II (A) 642/122 vom 16.03.2005 (II (A) Bericht „Verkehrsführung Bismarckstraße“) umfassend beschrieben.

 

 

 

 

Zur Umsetzung der Maßnahme ist für die Bismarckstraße kein Grundausbau vorgesehen, sondern es werden lediglich die Bordsteine in der Mittellage entfernt, eine Lichtsignalanlage neu eingerichtet und zwei Lichtsignalanlagen umgerüstet. Anschließend erhält die Fahrbahndecke einen Dünnschichtbelag.

 

Die Kosten der Maßnahmen zur neuen Verkehrsführung betragen rund 295.000,00 € und wurden vom RPA geprüft und stehen unter der Hh.-Stelle 63000.96930 „Verkehrsführung  Bismarckstraße“ (278.500,00 €) und dem Verwahrgeldkonto 99999.06016 „Straßenbahngleis- und Mastentfernung Frankfurter Str.“ (16.500,00 €, Anteil ESO am Dünnschichtbelag) zur Verfügung.

 

Mit der Durchführung der erforderlichen Arbeiten soll sofort nach Bereitstellung der Haushaltsmittel begonnen werden.

 

Über die Maßnahme wurde vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement eine detaillierte Kostenberechnung erstellt, die, vom Revisionsamt geprüft, mit 295.000,00 € abschließt.

 

Die vom Revisionsamt geprüften jährlichen Folgekosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich insgesamt auf 4.998,63 €.

 

Im Büro der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder und anschließend im Büro der Stadtverordnetenversammlung liegen die Planungsunterlagen sowie eine detaillierte Kostenberechnung und Folgekostenberechnung zur Einsichtnahme aus.