Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2006 - 2011

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Drucksachen-Abteilung I (A)                                               Ausgegeben am 23.10.2008

                                                                                               Eing. Dat. 23.10.2008

 

Nr. 356

 

 

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 373/08 (Dez. II, Amt 57) vom 22.10.2008, DS I (A) 356


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

1.   Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten
      Offenbach für das Geschäftsjahr 2009, der im

1.1 Erfolgsplan

      bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 23.478 und den Erträgen in Höhe von
      T€ 18.188 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 5.290 abschließt

      und im

1.2 Vermögensplan

      bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 5.395 und Investitionen von
      T€ 105 sowie einem Jahresverlust von T€ 5.290 ausgeglichen abschließt;

1.3 einschließlich der Stellenübersicht

      und der

1.4 Finanzplanung

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.


Begründung:

 

Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 09.06.1989 GVBl. I, Seite 145 ff; zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.03.2005 (GVBI.I S.218); insbesondere der §§ 15 bis 19 in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2009 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.

 

Die Kredite gem. § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.

 

Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.

 

Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.

 

Die Betriebskommission hat den vorgelegten Wirtschaftsplan 2009 in ihrer Sitzung vom 01.10.2009 dem Magistrat einstimmig bei einer Enthaltung zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung empfohlen.

 

 

Anlage