Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2006 - 2011

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Drucksachen-Abteilung I (A)                                               Ausgegeben am 22.10.2009

                                                                                               Eing. Dat. 22.10.2009

 

Nr. 514

 

 

 

 

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 430/09 (Dez. II, Amt 57) vom 21.10.2009, DS I (A) 514


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt
beschließt:

1.         Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offen-
           bach für das Geschäftsjahr 2010, der im

1.1      Erfolgsplan

           bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 21.911 und den Erträgen in Höhe von
           T€ 21.213 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 698 abschließt

            und im

1.2      Vermögensplan

           bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 828 und Investitionen von
           T€ 131 sowie einem Jahresverlust von T€ 698 ausgeglichen abschließt;

1.3      einschließlich der Stellenübersicht

            und der

1.4      Finanzplanung

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.


Begründung:

 

Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 09.06.1989 GVBl. I, Seite 145 ff; zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.03.2005 (GVBI.I S.218); insbesondere der §§ 15 bis 19 in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2010 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.

 

Die Kredite gem. § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.

 

Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.

 

Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.

 

Die Betriebskommission hat den vorgelegten Wirtschaftsplan 2010 in ihrer Sitzung vom 06.10.2009 dem Magistrat einstimmig zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung empfohlen.

 

Anlage