Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2006 - 2011

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Drucksachen-Abteilung I (A)                                               Ausgegeben am 22.04.2010

                                                                                               Eing. Dat. 22.04.2010

 

Nr. 589

 

 

Maßnahmenvorschläge der Stadt Offenbach am Main zur Reduzierung der
Luftbelastung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 148/10 (Dez. II) vom 21.04.2010, DS I (A) 589


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

Die als Anlage beigefügten Maßnahmenvorschläge der Stadt Offenbach am Main zur Reduzierung der Luftbelastung werden dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur weiteren Veranlassung vorgelegt.


Begründung:

 

Die Stadt Offenbach muss im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für den Ballungsraum Rhein-Main ab 2010 Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung ergreifen. Dies ist das Ergebnis der durchgeführten Messungen und Modellrechnungen bezüglich der Luftqualität in Offenbach, aus denen eine Überschreitung der im Bundesimmissionsschutzgesetz festgelegten Grenzwerte für Stickstoffdioxid an mehreren besonders stark belasteten Verkehrsadern in Offenbach hervorgeht.

 

Im Zuge der Aufstellung des nächsten Luftreinhalteplanes für den Ballungsraum

Rhein-Main, dessen Veröffentlichung seitens des Hessischen Umweltministeriums für Ende 2011 vorgesehen ist, hat das Land Hessen daher die Stadt Offenbach aufgefordert, Maßnahmenvorschläge zur Luftreinhaltung zu formieren. Diese werden im weiteren Verfahren seitens des Landes einer Überprüfung und Wirkungsberechnung unterzogen und können dann, je nach Ergebnis der Maßnahmenberechnung, im Rahmen der Planaufstellung durch das Land, entsprechende Berücksichtigung finden.

 

Die erarbeiteten Maßnahmenvorschläge greifen die bisherigen kommunalen Planungen auf, wie sie etwa im Rahmen des Integrierten Verkehrsmanagementsystems und der Aufstellung des Nahverkehrsplanes erfolgt sind.

 

Weiter gehende Ausführungen sind der Anlage zu entnehmen.

Anlage:
Maßnahmenvorschläge der Stadt Offenbach am Main zur Reduzierung der Luftbelastung