Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 09. März 2023

 

 

 

 

 

TOP 11
Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2035 der Stadt Offenbach
hier: Grundsatzbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-039 (Dez. II, Amt 82) vom 15.02.2023,

2021-26/DS-I(A)0461

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

1.    Dem Verkehrsentwicklungsplan 2035 der Stadt Offenbach als Grundlage für durchzuführende Einzelmaßnahmen wird zugestimmt.

 

2.    Die sich aus den Handlungsfeldern des Verkehrsentwicklungsplans ergebenden Maßnahmen werden nach Maßgabe der zur Verfügung gestellten Mittel umgesetzt. Zu den Einzelmaßnahmen mit finanziellen Auswirkungen werden gesonderte Projektvorlagen vorgelegt. Die Finanzierung einzelner Maßnahmen soll nach Möglichkeit durch Fördermittel unterstützt werden.

 

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 15.03.2023

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung