Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026

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2021-26/DS-I(A)0279/1Ausgegeben am 23.06.2022

Eing. Dat. 23.06.2022

 

 

 

 

 

Behindertengerechte öffentliche Toiletten

Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FDP vom 23.06.2022

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird wie folgt geändert:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob das System „Die nette Toilette“ bei der Gastronomie, Einzelhandel und anderen Einrichtungen zur Verbesserung der Bereitstellung von barrierefreien sanitären Einrichtungen für die Öffentlichkeit beitragen kann. Die Kosten der geplanten Maßnahme sind darzustellen.

 

 

Begründung:

 

 

Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.