Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni 2022

 

 

 

 

 

TOP 12
Offenbach tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ bei
Antrag DIE LINKE. vom 04.05.2022, 2021-26/DS-I(A)0266

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Die Stadt Offenbach schließt sich der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ an. Der Magistrat wird beauftragt, die entsprechenden Schritte zu unternehmen und das Positionspapier der Initiative zu unterzeichnen.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.08.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung