Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 06.07.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0315Ausgegeben am 29.01.2013
Eing. Dat. 24.01.2013
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach (Pb 06)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 030/13 (Dez. II, Amt 57) vom 23.01.2013
Der Magistrat beantragt, d
ass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offen-bach für das Geschäftsjahr 2013, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 25.352 und den Erträgen in Höhe von T€ 11.231 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 14.121 abschließt
und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 14.382 und Investitionen von T€ 261 sowie einem Jahresverlust von T€ 14.121 ausgeglichen abschließt;
1.3 einschließlich der Stellenübersicht
und der
1.4 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
Begründung:
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 09.06.1989 GVBl. I, Seite 145 ff; zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.03.2005 (GVBI.I S.218); insbesondere der §§ 15 bis 19 in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2013 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kredite gem. § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.
Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.
Die Betriebskommission hat den vorgelegten Wirtschaftsplan 2013 in ihrer Sitzung vom 15.1.2013 dem Magistrat einstimmig zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung empfohlen.
Anlage
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