Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 06.07.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 05. Juni 2014
TOP 15
Waldenburger Weg, Sanierung von Setzungen in öffentlicher Fläche durch alte unterirdische Brunnenkammern
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 160/14 (Dez. I, Amt 60) vom 21.05.2014,
2011-16/DS-I(A)0553
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung der Setzungen durch alte unterirdische Brunnenkammern im Waldenburger Weg, nach der vom Ingenieurbüro Pöyry Deutschland GmbH, 61169 Friedberg, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 130.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird vorbehaltlich
· der Finanzierung
· der Mittelfreigabe durch die Kämmerei sowie der Genehmigung durch das
Regierungspräsidium Darmstadt
· der Freigabe der Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2014
zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Produktkonto 12010100.6165000960 „Wegesicherung und Beschilderung", PN V 3006 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel 2013: 60.000,00 € (davon erfolgte Rückstellungen
in Höhe von 56.084,60 € gebildet)
Haushaltsmittel 2014: 70.000,00 €
Gesamt: 130.000,00 €
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 11.06.2014
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung
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