Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 06.07.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juli 2014
TOP 15
Änderung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2014 ff
Antrag Magistratsvorlage Nr. 197/14 (Dez. I, Amt 20) vom 09.07.2014,
2011-16/DS-I(A)0572
Änderungsantrag Änderungsliste Ausschussvorsitzende HFB vom 21.07.2014,
2011-16/DS-I(A)0572/1
Änderungsantrag CDU vom 23.07.2014, 2011-16/DS-I(A)0572/2
Ergänzungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 24.7.2014,
2011-16/DS-I(A)0572/3
Ergänzungsantrag Piraten vom 24.07.2014,
2011-16/DS-I(A)0572/3/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0572, 2011-16/DS-I(A)0572/1, 2011-16/DS-I(A)0572/3
Änderungsliste Investitionsprogramm (Finanzhaushalt) 2014
Änderungsantrag Änderungsliste Ausschussvorsitzende HFB vom 21.07.2014,
2011-16/DS-I(A)0572/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Finanzhaushalt 2014.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung des Beschlusses 2011-16/DS-I(A)0572/1 mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Änderungen im beigefügten Investitionsprogramm 2014 ff für die Jahre 2013 bis 2018 werden beschlossen.
Der Magistrat der Stadt Offenbach wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass:
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0572/3/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Es wird beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
Der Antrag wird wie folgt ergänzt:
...ferner wird der Magistrat beauftragt über die Ergebnisse der Gespräche mit der Landes- und Bundesregierung öffentlich zu berichten.
2011-16/DS-I(A)0572/3
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat der Stadt Offenbach wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass:
2011-16/DS-I(A)0572/2
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Im Investitionsprogramm 2014 ff. wird die Investitionsnummer 1201010900601206 – Umbau Marktplatz/Bieberer Straße bis Großer Biergrund/Wilhelmsplatz auf
EUR 0,-- gesetzt.
Die entsprechenden Sachkonten sind dem anzupassen.
HFB vom 21.07.2014
Herr Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Horst Schneider legt in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 21.07.2014 eine Änderungsliste zum Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2014ff (Finanzhaushalt) vor. Die Ausschussvorsitzende, Frau Stv. Kötter (SPD), erhebt diese zum Antrag 2011-16/DS-I(A)0572/1 an die Stadtverordnetenversammlung.
2011-16/DS-I(A)0572/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Finanzhaushalt 2014.
2011-16/DS-I(A)0572
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung des Beschlusses 2011-16/DS-I(A)0572/1 mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Änderungen im beigefügten Investitionsprogramm 2014 ff für die Jahre 2013 bis 2018 werden beschlossen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 06.08.2014
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung
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