Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 05.07.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 01. Oktober 2015
TOP 3c
Einmalige Zuwendung an Offenbacher Vereine/Institutionen
Dringlichkeitsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 30.09.2015,
2011-16/DS-I(A)0773
Ergänzungsantrag Piraten vom 01.10.2015, 2011-16/DS-I(A)0773/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0773
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Folgende Vereine/Institutionen erhalten eine einmalige Zuwendung:
- Bürgerinitiative der östlichen Innenstadt e.V. 15.000 €
- Förderverein Sicheres Offenbach e.V. 15.000 € (Projekt Salafismus)
- Stabsstelle „Flüchtlingshilfe“ 15.000 €
- Pro Familia e.V. 15.000 € (Projekt Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung)
- TV 1861 Bieber e.V. 10.000 € (energetische Sanierung der vereinseigenen Turnhalle)
- SKG Rumpenheim 1911 e.V. 10.000 € (Umwandlung Tennisplatz in Jugendfußballplatz)
- Die Bürgerstiftung Offenbach am Main 60.000 € (Zuschuss für ihre Arbeit)
Die Auszahlung erfolgt auf von der Kämmerei neu anzulegende Produktkonten. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf dem Produktkonto 01010700.5989000020 (insg. 914.778,93 €). Die Mittel werden im Nachtrag 2015 umgesetzt. Um die Auszahlung zu gewährleisten, werden die jeweiligen Produktkonten und das Produktkonto 01010700.5989000020 bis zur Umsetzung im Nachtrag 2015 in einen Deckungskreis genommen.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0773/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Antrag wird um folgenden Spiegelstrich ergänzt:
- Die Initiative Freifunk Frankfurt e.V. erhält eine Zuwendung in Höhe von 1.000 EUR zur Ausstattung von Offenbacher Flüchtlingsunterkünften oder Orten an denen sich vergleichbar Bedürftige aufhalten mit sicherem frei zugänglichem Internet.
2011-16/DS-I(A)0773
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Folgende Vereine/Institutionen erhalten eine einmalige Zuwendung:
- Bürgerinitiative der östlichen Innenstadt e.V. 15.000 €
- Förderverein Sicheres Offenbach e.V. 15.000 € (Projekt Salafismus)
- Stabsstelle „Flüchtlingshilfe“ 15.000 €
- Pro Familia e.V. 15.000 € (Projekt Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung)
- TV 1861 Bieber e.V. 10.000 € (energetische Sanierung der vereinseigenen Turnhalle)
- SKG Rumpenheim 1911 e.V. 10.000 € (Umwandlung Tennisplatz in Jugendfußballplatz)
- Die Bürgerstiftung Offenbach am Main 60.000 € (Zuschuss für ihre Arbeit)
Die Auszahlung erfolgt auf von der Kämmerei neu anzulegende Produktkonten. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf dem Produktkonto 01010700.5989000020 (insg. 914.778,93 €). Die Mittel werden im Nachtrag 2015 umgesetzt. Um die Auszahlung zu gewährleisten, werden die jeweiligen Produktkonten und das Produktkonto 01010700.5989000020 bis zur Umsetzung im Nachtrag 2015 in einen Deckungskreis genommen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung
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