Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 05.07.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016
TOP 10
Freies WLAN in Linienbussen der OVB und in städtischen Gebäuden
Antrag SPD vom 17.05.2016, DS-I(A)0015
Änderungsantrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 02.06.2016,
2016-21/DS-I(A)0015/1
Änderungsantrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 08.06.2016,
2016-21/DS-I(A)0015/1/1
Ergänzungsantrag SPD vom 15.06.2016, 2016-21/DS-I(A)0015/1/1/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0015/1/1/1, 2016-21/DS-I(A)0015/1/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt,
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0015/1/1/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Antrag wird wie folgt ergänzt:
Punkt 5: In die Erstellung der unter Punkt 1. und 2. genannten Konzepte ist die Suche nach privaten Partnern (beispielsweise die Telekom oder die EVO) miteinzubeziehen.
2016-21/DS-I(A)0015/1/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der ursprüngliche Antragstenor entfällt.
2. Der Antrag wird wie folgt geändert:
Der Magistrat wird beauftragt,
Durch Annahmen der 2016-21/DS-I(A)0015/1/1/1 und 2016-21/DS-I(A)0015/1/1 entfallen die Abstimmungen über die nachfolgenden 2016-21/DS-I(A)0015/1 und 2016-21/DS-I(A)0015:
2016-21/DS-I(A)0015/1
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
1. Der ursprüngliche Antragstenor entfällt.
2. Der Antrag wird wie folgt geändert:
2.1. In den Bussen der OVB werden sukzessive offene kostenfreie
WLAN-Hotspots zur Verfügung gestellt;
2.2. Für zentrale Bushaltestellen mit hoher Fahrgastfrequenz werden ebenfalls offene kostenfreie WLAN-Hotspots zur Verfügung gestellt;
2.3. Das Amt 60 wird beauftragt, in Abstimmung mit der OVB GmbH ein entsprechendes Konzept mit Finanzierung zu erarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen.
2016-21/DS-I(A)0015
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob und zu welchen Kosten offene und kostenfreie WLAN-Hotspots in Bussen und an Bushaltestellen des OVB sowie in städtischen Gebäuden (Schulen, KITAS, Verwaltung) zur Verfügung gestellt werden können. In die Prüfung ist darüber hinaus die Suche nach privaten Partnern (beispielsweise die Telekom oder die EVO) miteinzubeziehen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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