Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 05.07.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016
TOP 7
Wahl der Mitglieder der Kommissionen und anderer Gremien sowie des Beirates der Volkshochschule für die Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2016 bis 31.03.2021
hier: Von der Stadtverordnetenversammlung zu wählende Mitglieder
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-135 (Dez. I, Amt 10) vom 25.05.2016,
2016-21/DS-I(A)0018
Beschlusslage:
1. Wahl der Mitglieder der Kommissionen
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt jeweils 6 nachfolgend genannte
Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau
Frau Miriam Heberer (CDU)
Frau Christiane Esser-Kapp (B‘90/Die Grünen)
Frau Dr. Sybille Schumann (B‘90/Die Grünen)
Frau Monika Rinke (FDP)
Frau Lauren Eckert (SPD)
Frau Linda Funk (DIE LINKE.)
Sozialkommission
Frau Eleonore Glaesner (CDU)
Frau Susanne Schmitt (B‘90/Die Grünen)
Frau Hülya Selcuk (B‘90/Die Grünen)
Herr Muhsin Senol (FNO)
Frau Yasemin Özer (SPD)
Herr Sven Malsy (DIE LINKE.)
Schulkommission
Herr Hans Burkart (CDU)
Frau Zacharoula Bellou (CDU)
Frau Sabine Grasmück-Werner (B‘90/Die Grünen)
Herr Ahmed Arriouach (FNO)
Frau Heike Habermann (SPD)
Herr Dominik Imeraj (JO)
2. Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung Südhessen sowie deren persönliche Stellvertreter
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt 5 Personen aus dem Kreis der
zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen zu Mitgliedern der
Regionalversammlung Südhessen sowie deren persönliche Stellvertreter
oder Stellvertreterinnen.
Mitglieder
Herr Matthias Graf
Herr Edmund Flößer-Zilz
Herr Oliver Stirböck
Herr Harald Habermann
Frau Christin Thüne-Dunleavy
persönliche Stellvertreter/innen
Herr Roland Walter
Frau Dr. Sybille Schumann
Frau Annette Schroeder-Rupp
Frau Heike Habermann
./.
3. Wahl der Personen in die Mitgliederversammlung des Vereins Behindertenhilfe in Stadt und Kreis Offenbach e.V.
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt 3 Personen aus dem Kreis der
zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen in die
Mitgliederversammlung des Vereins Behindertenhilfe in Stadt
und Kreis Offenbach e. V.
Mitglieder
Frau Miriam Heberer
Herr Tobias Dondelinger
Frau Gertrud Marx
4. Wahl der Mitglieder des Beirates der Volkshochschule
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt per Akklamation nachfolgend
genannte Personen als Vertreterin oder Vertreter der in der
Stadtverordnetenversammlung tätigen Fraktionen in den Beirat der VHS:
Frau Sieglinde Nöller (CDU)
Frau Heike Habermann (SPD)
Frau Sabine Grasmück-Werner (B‘90/Die Grünen)
Herr Paul Gerhard Weiß (FDP)
Herr Markus Philippi (DIE LINKE.)
Frau Christin Thüne-Dunleavy (AfD)
Herr Ulrich Stenger (FW)
Herr Ahmed Arriouach (FNO)
Wahlverfahren:
Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen für die Kommissionen zusammenzufassen und in einem Wahlgang durchzuführen. Es werden verschiedenfarbig Stimmzettel verwendet. Die Stadtverordneten sind einverstanden, es erhebt sich kein Widerspruch.
1. Wahlgang
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Kai Schmidt
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Oliver Stirböck
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Reinhard Wahlich
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 70
Ungültige Stimmen 01
Stimmen insgesamt 71
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 38 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD
und DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 70 Stimmen
Wahl der Verkehrskommission (tannengrüner Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Kai Schmidt
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Oliver Stirböck
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Reinhard Wahlich
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 71
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 71
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD
und DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 71 Stimmen
Wahl der Kommission für Umweltschutz (sonnengelber Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Kai Schmidt
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Oliver Stirböck
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Reinhard Wahlich
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 71
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 71
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD
und DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 71 Stimmen
Wahl der Kulturkommission (hellgrüner Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Kai Schmidt
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Oliver Stirböck
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Reinhard Wahlich
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 71
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 71
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD
und DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 71 Stimmen
Wahl der Sportkommission (roter Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Kai Schmidt
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Oliver Stirböck
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Reinhard Wahlich
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 71
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 71
3. Wahlergebnis
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD
und DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 71 Stimmen
Wahl der Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau (hellblauer Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Kai Schmidt
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Oliver Stirböck
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Reinhard Wahlich
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 71
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 71
3. Wahlergebnis
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD
und DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 71 Stimmen
Wahl der Sozialkommission (rosa Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Kai Schmidt
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Oliver Stirböck
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Reinhard Wahlich
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 71
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 71
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD
und DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 71 Stimmen
Wahl der Schulkommission (grau-gelber Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Kai Schmidt
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Oliver Stirböck
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Reinhard Wahlich
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 71
Ungültige Stimmen 00
Stimmen
insgesamt 71
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD
und DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 71 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgende (jeweils) 6 Stadtverordnete
zu Mitgliedern der Ehrungskommission, Verkehrskommission, Kommission für Umweltschutz, Kulturkommission, Sportkommission, Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau, Sozialkommission und Schulkommission gewählt:
Ehrungskommission
Sportkommission
Herr Michael Maier (CDU)
Herr Jonas Heberer (CDU)
Herr Zijad Dolicanin (B‘90/Die Grünen)
Herr Mushin Senol (FNO)
Frau Lauren Eckert (SPD)
Frau Yasmin Mahlow (SPD)
Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau
Frau Miriam Heberer (CDU)
Frau Christiane Esser-Kapp (B‘90/Die Grünen)
Frau Dr. Sybille Schumann (B‘90/Die Grünen)
Frau Monika Rinke (FDP)
Frau Lauren Eckert (SPD)
Frau Linda Funk (DIE LINKE.)
Sozialkommission
Frau Eleonore Glaesner (CDU)
Frau Susanne Schmitt (B‘90/Die Grünen)
Frau Hülya Selcuk (B‘90/Die Grünen)
Herr Muhsin Senol (FNO)
Frau Yasemin Özer (SPD)
Herr Sven Malsy (DIE LINKE.)
Schulkommission
Herr Hans Burkart (CDU)
2. Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung Südhessen sowie deren persönliche Stellvertreter (roter Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Paul Gerhard Weiß
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 71
Ungültige Stimmen 00
Stimmen
insgesamt 71
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion SPD
entfallen 18 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE.
entfallen 07 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 71 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses werden zunächst 3 Sitze an den Wahlvorschlag CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW vergeben. Der Wahlvorschlag der SPD erhält einen Sitz. Der letzte Sitz muss im Losverfahren entweder dem Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. oder dem Wahlvorschlag der Fraktion AfD zugeteilt werden.
Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber führt als Wahlleiter das Losverfahren durch, bei dem der Wahlvorschlag der AfD den noch zu vergebenden Sitz erhält.
Da der Wahlvorschlag der AfD nur einen Vorschlag für ein Mitglied und keinen Vorschlag für einen persönlichen Stellvertreter enthält, entfällt in diesem Fall der/die persönliche Stellvertreter/in.
Es sind nachfolgend genannte 5 Personen aus dem Kreis der zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen zu Mitgliedern der Regionalversammlung Südhessen sowie deren persönliche Stellvertreter oder Stellvertreterinnen gewählt.
Mitglieder
Herr Matthias Graf
Herr Edmund Flößer-Zilz
Herr Oliver Stirböck
Herr Harald Habermann
Frau Christin Thüne-Dunleavy
persönliche Stellvertreter/innen
Herr Roland Walter
Frau Dr. Sybille Schumann
Frau Annette Schroeder-Rupp
Frau Heike Habermann
./.
3. Wahl der Personen in die Mitgliederversammlung des Vereins Behindertenhilfe in Stadt und Kreis Offenbach e.V. (blauer Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Frau Christiane Esser-Kapp
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Paul-Gerhard Weiß
Für die Stv.-Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 71
Abgegebene Stimmzettel 71
Gültige Stimmen 71
Ungültige Stimmen 00
Stimmen
insgesamt 71
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen CDU,
B´90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD und
DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 71 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 3 Personen aus dem Kreis der zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen in die Mitgliederversammlung des Vereins Behindertenhilfe in Stadt und Kreis Offenbach e. V. gewählt:
4. Wahl der Mitglieder des Beirates der Volkshochschule
Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber weist darauf hin, dass jede Fraktion durch einen Vertreter/eine Vertreterin im Beirat vertreten sein soll. Da niemand widerspricht kann per Akklamation gewählt werden.
Frau Heike Habermann (SPD)
Frau Sabine Grasmück-Werner (B‘90/Die Grünen)
Herr Paul Gerhard Weiß (FDP)
Herr Markus Philippi (DIE LINKE.)
Frau Christin Thüne-Dunleavy (AfD)
Herr Ulrich Stenger (FW)
Herr Ahmed Arriouach (FNO)
Die vorgeschlagenen Personen werden durch die Stadtverordnetenversammlung bei einer Enthaltung in den Beirat der Volkshochschule gewählt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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