Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 18.07.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2001 - 2006
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Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 01.11.2004
Eing. Dat. 28.10.2004
Nr. 756
Dez.: III (Amt 57)
Wirtschaftsplan 2005 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 371/04 vom 27.10.2004, DS I (A) 756
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 9.6.1989 GVBI. l, Seite 145 ff insbesondere der §§ 15 bis 19 in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2005 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kredite gem. § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.
Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.
Die Betriebskommission hat den vorgelegten Wirtschaftsplan 2005 in ihrer Sitzung vom 13.10.2004 dem Magistrat zur Weiterleitung an die Stadtverordneten-versammlung empfohlen.
Anlage
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