Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2001 - 2006

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 06.12.04

Eing. Dat. 06.12.04

 

Nr. 780

 

 

 

 

Haushaltsplan 2005

Vermögenshaushalt, Einzelplan 2 – Schulen

Antrag der CDU vom 06.12.2004, DS I ( A) 780


Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung zum 30.06. und zum 30.09.2005 zu berichten, welche Aufträge an Unternehmen, Architekten usw. für die im Einzelplan 2 – Schulen – eingesetzten Investitionsmittel erteilt wurden.



Begründung:

 

Seit vielen Jahren existiert ein Kataster über den Sanierungsbedarf Offenbacher Schulgebäude. Es wurde fortgeschrieben, neue Prioritäten wurden gesetzt.

Gestartet wurde das Sanierungsprogramm mit DM 5 Millionen, im Haushaltsplan 2005 sind EUR 10 Millionen eingestellt.

 

Im Hinblick auf die in den vergangenen fünf Jahren eingestellten Mittel und deren tatsächliche Verausgabung muss sich aber die Frage stellen, weshalb die Millionen-beträge der jeweiligen Ansätze und der beschlossenen Verpflichtungser-mächtigungen gemäß Jahresrechnungsergebnissen bei weitem nicht verausgabt wurden.

Zahlreich einzelne Vorlagen entsprachen nicht den Prioritätenlisten, Beträge wurden als „Deckungsmittel“ umgesetzt, umfangreiche Haushaltsausgabenreste waren die Regel.

Angesichts dieser Bilanz relativieren sich die Aussagen des Magistrats, Schulbau-sanierung genieße höchste Priorität.