Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 17.08.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-I(A)0518Ausgegeben am 07.06.2023
Eing. Dat. 07.06.2023
„Masterplan NOx“, Maßnahme „Planungsleistungen und Bauleistungen für den
Austausch Steuergeräte und Aufrüstung Detektion an Lichtsignalanlagen im Zuge
der Umsetzung des Masterplan NOx-Minderung - UVM 7 Verkehrsverflüssigung
(gemäß der Streckenzüge 1 - 6)“,
hier: Erweiterter Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-147 (Dez. II, Amt 82) vom 07.06.2023
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Der Stadtverordnetenbeschluss 2021-26/DS-I(A)0054 vom 15.07.2021 wird wie folgt angepasst: Der vom Amt für Mobilität erstellten, um die Kosten für provisorische Lichtsignalanlagen sowie Tiefbau- und Instandsetzungsarbeiten ergänzten und vom Revisionsamt geprüften Kostenermittlung wird zugestimmt. Damit erhöhen sich die Projektkosten von bisher 3.625.000 € um 575.000,00 € auf insgesamt 4.200.000,00 €.
2. Die erforderlichen Mittel stehen auf dem Produktkonto 12010100.0960000082 „Masterplan NOx – Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“, Investitionsnummer 1201010900822204, PN 1023 zur Verfügung:
Haushaltsmittel 2020 und früher: 3.625.000,00 €
Haushaltsmittel 2023: 575.000,00 €
Gesamt: 4.200.000,00 €
Die Erhöhung der Gesamtprojektkosten von 3.625.000,00 € auf 4.200.000,00 € erfolgt über die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auf dem Produktkonto 12010100.0960000082 „Masterplan NOx – Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“, Investitionsnummer 1201010900822204.
3. Die Finanzierung erfolgt anteilig aus Fördermitteln nach dem Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2022“, Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ und aus Kreditmarktmitteln und ist wie folgt vorgesehen:
Fördermittel nach Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2022“, Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“
Produktkonto 12010100.3600000082: 1.918.500,00 €
Kreditmarktmittel: 2.281.500,00 €
Gesamt: 4.200.000,00 €
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 15.07.2021, Nr. 2021-26/DS-I(A)0054 den Planungsleistungen und Bauleistungen für den Austausch Steuergeräte und Aufrüstung Detektion an Lichtsignalanlagen im Zuge der Umsetzung des Masterplan NOx-Minderung - UVM 7 Verkehrsverflüssigung (gemäß der Streckenzüge 1 – 6) mit einem Kostenaufwand von 3.625.000,00 € zugestimmt.
Der vorliegende Beschluss zur Aktualisierung der Kosten auf 4.200.000,00 € ist aus folgenden Gründen erforderlich:
Insgesamt wurden im Rahmen des Projektbeschlusses bei bisher 25 Lichtsignal-anlagen ein Umbau (Austausch Steuergerät und/oder Aufrüstung Detektion) beauftragt, zwei Anlagen stehen noch aus.
Aufgrund von allgemeinen Kostensteigerungen aber insbesondere aufgrund von nicht abschätzbaren Tiefbauarbeiten begründet durch die teils marode Infrastruktur sowie den unvorhergesehenen (Mehr-)Bedarf an bauzeitlichen Lichtsignalanlagen, welche für die verkehrliche Abwicklung während der Umbauarbeiten vorgeschrieben wurden, liegen die tatsächlichen Kosten höher als urspünglich ermittelt.
Aktuell beträgt die Auftragssumme 3.552.506,31 €, wonach noch Mittel in Höhe von 72.493,69 € zur Verfügung stehen. Für den Umbau der beiden ausstehenden Lichtsignalanlagen werden jedoch weitere 575.000,00 € benötigt. Folglich reichen die noch verfügbaren Mittel nicht aus.
Somit ergibt sich eine erforderliche Erhöhung des Projektbeschlusses von 3.625.000,00 € um 575.000,00 € auf 4.200.000,00 €.
Die Haushaltsmittelbereitstellung sowie die Finanzierung der Maßnahme erfolgen entsprechend dem Antragstenor.
Anlagen:
Klimarelevanzprüfung
Kostenübersicht
Hinweis: Der Antrag sowie die Anlagen werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.