Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 26.09.2024
Der Vorsitzende des Ausschusses Offenbach a.M., 06.07.2023
für Soziales und Integration
E i n l a d u n g
zu einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration am
D o n n e r s t a g, dem 13. Juli 2023, 18:30 Uhr,
im Rathaus, Berliner Straße 100, Saal 3
Bürgerfragestunde
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
TOP 1
Mitteilungen
TOP 2
Sana Klinikum Offenbach GmbH
hier: Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für die Jahre 2021 und 2022
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-175 (Dez. II Amt 20) vom 05.07.2023,
2021-26/DS-II(A)0041
hierzu: Hr. Dr. Gareis, Patientenfürsprecher, Hr. Philipp Schlerkmann, Geschäftsführer und Priv. Doz. Dr. med. Richard Sellei, Ärztlicher Direktor und Chefarzt
TOP 3
Einsatz von Mitteln der Fehlbelegungsabgabe für Appartements zur Unterbringung von Wohnsitzlosen im Neubau Gerberstraße 15 - 17
hier: Beschluss über den Einsatz von Mitteln der Fehlbelegungsabgabe
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-166 (Dez. IV, Amt 60) vom 21.06.2023,
2021-26/DS-I(A)0524
TOP 4
Sozialer Zusammenhalt (ehem. HEGISS) Südliche Innenstadt / Senefelderquartier
hier: Grundsatzbeschluss über das Verstetigungskonzept gemäß Punkt 18.5 der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-182 (Dez. III und IV, Ämter 50 und 60) vom 05.07.2023, 2021-26/DS-I(A)0533
TOP 5
Kostengünstige Schwimmkurse für Kinder bis 14 Jahre und freier Eintritt in den Sommermonaten nach erfolgreicher Teilnahme
Antrag Die LINKE. vom 06.07.2023, 2021-26/DS-I(A)0535
TOP 6
MainArbeit - Beschränkung der Minderjährigen-Haftung auch auf Altfälle anwenden
Antrag Die LINKE. vom 06.07.2023, 2021-26/DS-I(A)0536
TOP 7
Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
TOP 1
Vergabe des Ferdinand-Kallab-Preises 2023
Der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Integration:
gez.: Dr. Christian Grünewald
Begl.:
Büro der StvV.
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