Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026

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2021-26/DS-II(A)0058Ausgegeben am 20.02.2024

Eing. Dat. 15.02.2024

 

 

 

 

Haushalt 2022: Bürger:innen besser einbeziehen

hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2021,
2021-26/DS-I(A)0144/1

dazu: Magistratsvorlage Nr. 2024-048 (Dez. III, Amt 20) vom 14.02.2024

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 11.11.2021 folgenden Beschluss gefasst:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

1.         vor der Verabschiedung des Haushalts 2023 durch die Stadtverordnetenversammlung die Bürgerinnen und Bürger in angemessener Form über den Haushaltsentwurf zu informieren.

 

2.        mit Rücksicht auf 2016-21/DS-I(A)0133 zu prüfen und zu berichten, wie der städtische Haushalt für Bürger:innen transparenter und nachvollziehbarer gemacht werden kann.

 

 

Hierzu berichtet der Magistrat wie folgt:

 

Zu 1:

 

Vor der Verabschiedung des Haushalts 2023 wurde durch Herrn Stadtkämmerer Martin Wilhelm gemeinsam mit Mitarbeitenden des Amtes „Kämmerei, Kasse und Steuern“ zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung wurden die Eckdaten des Haushalts 2023 vorgestellt und mittels Präsentation veranschaulicht. Die Veranstaltung wurde lediglich von drei Personen besucht.

 

Vor Verabschiedung des Haushalts 2024 wurde erneut zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Die Veranstaltung wurde lediglich von einer Person wahrgenommen.

 

Zu 2:

 

Das Amt „Kämmerei, Kasse und Steuern“ hat sich auf Basis der Beschlüsse 2021-26/DS-I(A)0144/1 und 2021-26/DS-I(A)0139/1 mit unterschiedlichen Softwarelösungen beschäftigt. Im Ergebnis wurde „Axians IKVS“ angeschafft. Die Software bietet neben der digitalen und interaktiven Darstellung des Haushalts auch Vorteile für interne Arbeitsabläufe im Rahmen der Haushaltsaufstellung sowie beim Druck des Haushalts.

 

Der städtische Haushalt in digitaler und interaktiver Form wird unter Nutzung der vorgenannten Softwarelösung seit November 2023 auf der städtischen Homepage dargestellt. Das Medium wurde erstmals im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 nach Einbringung des Haushalts in die Stadtverordnetenversammlung präsentiert. Der Grundaufbau der digitalen Darstellung wird durch Such- und Filterfunktionen sowie durch die Einbindung von Grafiken unterstützt. Eine Pressemitteilung hat über die interaktive Möglichkeit den Haushalt nachzuvollziehen informiert.

 

Resümee

 

Die beiden Informationsveranstaltung zu den städtischen Haushalten 2023 und 2024 wurde in sehr überschaubarem Umfang wahrgenommen. Unter Berücksichtigung der geringen Resonanz wird das zuständige Dezernat situativ entscheiden, ob eine Infoveranstaltung sinnvoll ist und bei Bedarf neue Ideen entwickeln und umsetzen.

 

 

 

Hinweis: Der Bericht wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.