Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 30.06.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-I(A)0716Ausgegeben am 20.06.2024
Eing. Dat. 20.06.2024
Betriebskommission des Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
Hier: Wahl von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2024-222 (Dez. III, OE 58) vom 19.06.2024
Der Magistrat hat am 19.06.2024 zu 1. Beantragt und zu 2. Beschlossen*:
1. dass die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Personalrats des
Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
Herrn Ertan Caliskan zum Mitglied,
Frau Corinna Herpich zum Mitglied,
Herrn Sascha Höhn zum stellvertretenden Mitglied für Herrn Caliskan,
Frau Iris Endres zum stellvertretenden Mitglied für Frau Herpich
in die Betriebskommission der MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach wählt.
2. die gewählten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder zu berufen.
* redaktionell geändert
Begründung:
Im Mai 2024 fanden Personalratswahlen für die MainArbeit statt.
Die beiden bisherigen Mitglieder Frau Corinna Herpich und Herr Ertan Caliskan wurden wieder in den Personalrat gewählt.
Frau Nicole Gruber und Herr Dr. Harald Jentsch sind aus dem Personalrat des Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach ausgeschieden. Aus diesem Grund schlägt der Personalrat nunmehr für die Dauer seiner Wahlzeit die oben genannten Personen zur Wahl vor.
Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 3 Eigenbetriebsgesetz werden die Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
auf dessen Vorschlag von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt.
Für jedes Mitglied der Betriebskommission wird ein Vertreter bestellt. Die Vertreter sind nach den Vorschriften zu wählen oder zu berufen, die für die Wahl oder die Betriebssatzung der Betriebskommission gelten (§ 5 Abs. 3 der Betriebssatzung des Eigenbetriebs MainArbeit).
Gemäß § 6 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes beruft der Gemeindevorstand die Betriebskommission.
Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.
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