Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 05.07.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2006 - 2011
Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 25.11.2010
Eing. Dat. 25.11.2010
Nr. 660
Sanierung der Leibnizschule (Altbau), Parkstr. 1 in 63069 Offenbach
Maßnahme im Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes, Öffentliche Schulträger
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 455/10 (Dez. I, Amt 60) vom 24.11.2010, DS I (A) 660
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Der Projektbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.12.2009, DS I (A)
529, Fenster- und Fassadenteilsanierung der Leibnizschule (Altbau) Parkstr. 1 in
63069 Offenbach wird wie folgt ergänzt:
Für zusätzliche Arbeiten an der Leibnizschule (Altbau) – Austausch von Atelierfenstern
und Verbesserung der Raumakustik in Klassenräumen – werden vorbehaltlich der
Prüfung durch das Revisionsamt weitere Mittel in Höhe von 575.000,00 € bereitgestellt.
Die Projektsumme erhöht sich damit von 1.100.000,00 € um 575.000,00 € auf
1.675.000,00 €.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 1.675.000,00 € werden wie folgt bereitgestellt:
USK 20500.94040 „Leibnizschule Altbau, Fenster- und Fassadenteilsanierung,
SIP/ZIP (01.01.50)“, SK 05300099, Projekt 601010000099 , Produkt 01.01.50,
entsprechend der Förderrichtlinien (Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes).
Haushaltsplan 2009: 1.100.000,00 €
Haushaltsplan 2011: 410.000,00 € (Veranschlagung erfolgt über
Änderungsliste Haushalt 2011)
Die Co-Finanzierung in Höhe von 165.000,00 € erfolgt über das USK 60010.50000
„Gebäudesanierung, -unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“, SK 61610001, Produkt
01.01.08, PN V 0054 aus dem Haushaltsansatz des Jahres 2010.
3. Zur Deckung der in der Änderungsliste zum Haushalt 2011 zu veranschlagenden Mittel
in Höhe von 410.000,00 € wird der Projektbeschluss vom 03.12.2009, USK
20500.94030 „Schillerschule Altbau Fenster- und Fassadensanierung SIP/ZIP
(01.01.50)“, SK 05300099, Projekt 601010000099, Produkt 01.01.50 in der
Projektsumme von 1.400.000,00 € um 410.000,00 € auf 990.000,00 € reduziert. Diese
Mittel sind bei der Resteübertragung 2011 in Abgang zu stellen.
4. Die Zustimmung des Hessischen Ministeriums der Finanzen für die Förderung der
Maßnahme aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsprogrammes des Bundes liegt vor.
5. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Begründung:
Mit Projektbeschluss vom 03.11.2009 (DS I A 529) hat die Stadtverordnetenversammlung der Fenster- und Fassadenteilsanierung der Leibnizschule (Altbau), Parkstraße 1 in 63069 Offenbach als Maßnahme im Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes - in Höhe von 1.100.000,00 € zugestimmt.
Diese Sanierungsmaßnahme wurde als vorgezogene Teilmaßnahme der Gesamtsanierung des Gebäudes (vorgesehen für die Jahre 2015 ff) durchgeführt. Ermöglicht wurde dies durch das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes. Nachdem die Maßnahme baulich abgeschlossen und weitgehend abgerechnet ist, stehen nun noch Restmittel in Höhe von 82.000,00 € zur Verfügung.
Im Rahmen der vorgenannten Maßnahmen war aufgrund des begrenzten Budgets nur die Fenstererneuerung im Bereich der zu sanierenden Fassade geplant. Es hat sich nun jedoch herausgestellt, dass die folgenden zwei Positionen im Zuge dieses Projekts noch sinnvoll und finanzierbar mit unten angegebenen weiteren Restmitteln umgesetzt werden sollten.
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