Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 05.07.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 18. August 2011
15. Stellplatzsatzung überarbeiten
Antrag FDP vom 06.06.2011, 2011-16/DS-I(A)0048
Änderungsantrag FDP vom 11.08.2011, 2011-16/DS-I(A)0048/1
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 11.08.2011,
2011-16/DS-I(A)0048/2
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0048/2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt die Stellplatzsatzung einer Prüfung zu unterziehen und in den Ausschüssen dazu zu berichten.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0048/2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt die Stellplatzsatzung einer Prüfung zu unterziehen und in den Ausschüssen dazu zu berichten.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 19.08.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung
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