Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 24.10.2002
Jahresabschluss des ESO zum 21.12.2001; Ergebnisverwendungsvorschlag; Entlastung der Betriebsleitung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 288/02 vom 18.09.2002, DS I (A) 387
Az: 000-0002-01/0001#0001/2002
Herr Stv. Hammann (CDU) beantragt im Namen seiner Fraktion getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2, 3.
Beschlusslage:
Drucksache I (A) 387 Punkt 1 und 2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadt Offenbach am Main (ESO),
Kommunale Dienstleistungen zum 31.12.2001 wird festgestellt.
2. Der Jahresgewinn 2001 in Höhe von 2.287.347,50 € wird zum teilweisen
Ausgleich des Verlustvortrages verwendet.
Drucksache I (A) 387 Punkt 3
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
3. Der Betriebsleitung wird Entlastung erteilt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 25.10.2002
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung