Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 24.10.2002

 

Jahresabschluss des ESO zum 21.12.2001; Ergebnisverwendungsvorschlag; Entlastung der Betriebsleitung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 288/02  vom 18.09.2002, DS I (A) 387
Az: 000-0002-01/0001#0001/2002

Herr Stv. Hammann (CDU) beantragt im Namen seiner Fraktion getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2, 3.

Beschlusslage:

Drucksache I (A) 387 Punkt 1 und 2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadt Offenbach am Main (ESO),
    Kommunale Dienstleistungen zum 31.12.2001 wird festgestellt.

2. Der Jahresgewinn 2001 in Höhe von 2.287.347,50 € wird zum teilweisen
   Ausgleich des Verlustvortrages verwendet.

Drucksache I (A) 387 Punkt 3

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

3. Der Betriebsleitung wird Entlastung erteilt.

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a.M., den 25.10.2002

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung