Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 04.05.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2001 - 2006
Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 27.11.2003
Eing. Dat. 27.11.2003
Nr. 591
Dez.: III (ESO)
Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO),Kommunale Dienstleistungen (EP 8)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 386/03 vom 26.11.2003, DS I (A) 591
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.89 (GVBI. l, Seite 154ff), insbesondere der §§ 15-19, in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO) - Kommunale Dienstleistungen, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2004 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kredite gemäß § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.
Die Kassenkredite gemäß § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen hat in ihrer Sitzung am 11.11.2003 einen gleich lautenden Beschluss gefasst.
Anlage:
Wirtschaftsplan 2004
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