Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 09.05.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 12.02.2004
-
Sanierung des "Schusterbaus" der Gewerblich-Technischen-Schulen hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 027/04 vom 28.1.2004, DS I (A) 624
Az: 000-0002-01/0288#0393/2004
Änderungsantrag CDU vom 10.02.2004, DS I (A) 624/1
Az: 000-0002-01/0288#0398/2004
Beschlusslage:
DS I (A) 624
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Sanierung des „Schusterbaus" der Gewerblich-Technischen-Schulen,
Schloßgrabenstr. 10, 63065 Offenbach a.M., nach der von der EEG in
Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 4.220.000,-- € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 24000.94310
"Gewerblich- Technische-Schulen, Dach- u. Betonsanierung" wie folgt
bereitgestellt:
Haushaltsreste: 971.000,-€
(davon sind noch 719.133,12 €
zu übertragen)
Haushaltsplan 2004: 800.000,-- €
Haushaltsplan 2005: 2.200.000,-- €
Haushaltsplan 2006: 249.000.- €
Gesamt: 4.220.000.-€
Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur-und Bauleistungen ist im
Haushaltsplan 2004 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 2.200.000,- €
enthalten.
3. Im Investitionsprogramm ist in 2005 der Ansatz bei der Haushaltsstelle
24000.94310 "Gewerblich-Technische-Schulen, Dach- u. Betonsanierung"
von 1.200.000,-€
um 1.000.000,-€
auf 2.200.000,-€
zu erhöhen.
Die Mittel i.H.v. 1.000.000,- €
werden von der Hh.-Stelle 28060.94060 „Bachschule Flachdachsanierung Aufbau Gewölbedach" umgesetzt.
4. Im Investitionsprogramm ist in 2006 der Ansatz bei der Haushaltsstelle
24000.94310 "Gewerblich-Technische-Schulen, Dach- u. Betonsanierung"
von 1.000.000,- €
um 751.000,-€
auf 249.000,-- €
zu reduzieren.
Die Mittel i.H.v. 751.000,-€
werden auf die Hh.-Stelle 28060.94060 „Bachschule Flachdachsanierung
Aufbau Gewölbedach" umgesetzt.
5. Im Investitionsprogramm ist in 2007 der Ansatz bei der Haushaltsstelle
24000.94310 "Gewerblich-Technische-Schulen, Dach- u.Betonsanierung"
von 728.200,- €
um 728.200,- €
auf 0,- €
zu reduzieren.
Die Mittel i.H.v. 728.200,- €
werden auf die Hh.-Stelle 28060.94060 „Bachschule Flachdachsanierung
Aufbau Gewölbedach" umgesetzt.
6. Das Investitionsprogramm ist entsprechend zu ändern.
7. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Zuschuss des
Landes Hessen: 84.260,90 €
Kreditmarktmittel: 4.135.739.10 €
Gesamt: 4.220.000.00 €
8. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche
Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 624/1
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob die eingesetzten Mittel für die Sanierung des „Schusterbaus“ der Gewerblich-Technischen-Schulen sinnvollerweise für einen Neubau der Gewerblich-Technischen-Schulen auf dem Buchhügel zu verwenden sind. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob das Land Hessen bereit ist, zur Erweiterung der HfG das Gelände der Gewerblich-Technischen-Schulen zu erwerben.
DS I (A) 624
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Sanierung des „Schusterbaus" der Gewerblich-Technischen-Schulen,
Schloßgrabenstr. 10, 63065 Offenbach a.M., nach der von der EEG in Zusammenarbeit
mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
abschließend mit 4.220.000,-- € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 24000.94310
"Gewerblich- Technische-Schulen, Dach- u. Betonsanierung" wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsreste: 971.000,-€
(davon sind noch 719.133,12 €
zu übertragen)
Haushaltsplan 2004: 800.000,-- €
Haushaltsplan 2005: 2.200.000,-- €
Haushaltsplan 2006: 249.000.- €
Gesamt: 4.220.000.-€
Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur-und Bauleistungen ist im Haushaltsplan
2004 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 2.200.000,- € enthalten.
3. Im Investitionsprogramm ist in 2005 der Ansatz bei der Haushaltsstelle 24000.94310
"Gewerblich-Technische-Schulen, Dach- u. Betonsanierung"
von 1.200.000,-€
um 1.000.000,-€
auf 2.200.000,-€
zu erhöhen.
Die Mittel i.H.v. 1.000.000,- €
werden von der Hh.-Stelle 28060.94060 „Bachschule Flachdachsanierung Aufbau
Gewölbedach" umgesetzt.
4. Im Investitionsprogramm ist in 2006 der Ansatz bei der Haushaltsstelle 24000.94310
"Gewerblich-Technische-Schulen, Dach- u. Betonsanierung"
von 1.000.000,- €
um 751.000,-€
auf 249.000,-- €
zu reduzieren.
Die Mittel i.H.v. 751.000,-€
werden auf die Hh.-Stelle 28060.94060 „Bachschule Flachdachsanierung Aufbau
Gewölbedach" umgesetzt.
5. Im Investitionsprogramm ist in 2007 der Ansatz bei der Haushaltsstelle 24000.94310
"Gewerblich-Technische-Schulen, Dach- u.Betonsanierung"
von 728.200,- €
um 728.200,- €
auf 0,- €
zu reduzieren.
Die Mittel i.H.v. 728.200,- €
werden auf die Hh.-Stelle 28060.94060 „Bachschule Flachdachsanierung Aufbau
Gewölbedach" umgesetzt.
6. Das Investitionsprogramm ist entsprechend zu ändern.
7. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Zuschuss des
Landes Hessen: 84.260,90 €
Kreditmarktmittel: 4.135.739.10 €
Gesamt: 4.220.000.00 €
8. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche Genehmigung
der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 13.02.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.