Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2004

 

 

 

8. Dynamische Fahrgastinformation und Anschlusssicherung an den Bushaltestellen Offenbach-Ost, OF-Marktplatz und OF-Kaiserlei, hier: Projektbeschluss
   Antrag Magistratsvorlage 051/04 vom 03.03.2004, DS I (A) 635
   Az: 000-0002-01/0302#0409/2004

    

   Beschlusslage:
   

    

   Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
   
   1. Der Installation einer Dynamischen Fahrgastinformation mit Anschlusssicherung
      an den Bushaltestellen Offenbach-Ost, OF-Marktplatz, und OF-Kaiserlei nach der
       vom Ing.-Büro BLIC, Berlin, in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Planungsamt
       erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
       abschließend mit 340.000,- € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
   
   2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96300
       Dynamische Fahrgastinformation entlang Rodgau S-Bahn wie folgt bereit-
       gestellt:
   
       Haushaltsplan 2004:          110.000,-€
       Haushaltsplan 2005:          200.000,- €
       Haushaltsplan 2006:           30.000.- €
   
       Gesamt:                              340.000.- €
   
       Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur-
       und Bauleistungen ist im Haushaltsplan 2004
       eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v.
       230.000,- € enthalten.
   
   3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
   
       Zuschüsse:                                   306.000,- €
       Kreditmarktmittel:              34.000.- €
   
       Gesamt:                            340.000.- €
   
   

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a.M., den 19.03.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung