Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 13.05.2024

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004



4.         Nachtragshaushaltssatzung 2004 und Nachtragshaushaltsplan 2004
 Antrag Magistratsvorlage Nr. 274/04 vom 8.9.2004, DS I (A) 730
Az: 000-0002-01/0415#0553/2004

Änderungslisten Verwaltungshaushalt (VwH)
 Az: 000-0002-01/0415#0609/2004

Änderungslisten Vermögenshaushalt (VmH)
 Az: 000-0002-01/0415#0610/2004

Änderungslisten Verpflichtungsermächtigung
 Az: 000-0002-01/0415#0611/2004


Beschlusslage:


 Änderungslisten Verwaltungshaushalt (VwH)
 Az: 000-0002-01/0415#0609/2004

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änd. Liste zum Verwaltungshaushalt.

Änderungslisten Vermögenshaushalt (VmH)
 Az: 000-0002-01/0415#0610/2004

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änd. Liste zum Vermögenshaushalt.

Änderungslisten Verpflichtungsermächtigung
 Az: 000-0002-01/0415#0611/2004

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änd. Liste zu den Verpflichtungsermächtigungen.

Nachtragshaushaltssatzung 2004 und Nachtragshaushaltsplan 2004
 Antrag Magistratsvorlage Nr. 274/04 vom 8.9.2004, DS I (A) 730
Az: 000-0002-01/0415#0553/2004

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller vorab beschlossenen Änderungen wie folgt:

a) der beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2004 wird festgestellt
    und die beigefügte Nachtragshaushaltssatzung 2004 wird beschlossen,

 

b) die sich aus der Nachtragshaushaltssatzung 2004 und dem Nachtrags-
    haushaltsplan 2004 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und
    lnvestitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitions-
    programm 2004 (für die Jahre 2003 bis 2007) berücksichtigt.

 



 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 19.11.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung

Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.